Bericht NRP
Vernehmlassung 2014/40: Änderung der Verordnung über die Gewährung von Steuererleichterungen im Rahmen der Regionalpolitik · 53 Seiten
Fedlex · Erläuternder Bericht · Seite 27Fedlex · Erläuternder Bericht
Credit Suisse Economic Research
tendenziell grössere Gemeinden abzielt. Die eher kleineren, ländlichen und gebirgigen Gemeinden, die einen Grossteil des Perimeters im Status Quo ausmachen, sind in der hier vorgeschlagenen Methodik a priori ausserhalb des Fokus.
Abbildung 20
Förderperimeter: Übersicht
Legende: M: mittelstädtische Zentren; K: kleinstädtische Zentren; L: ländliche Zentren; Sub: Suburbane Gemeinden, W: weitere Zentren im ländlichen Raum
Anzahl Kantone mit mind. Anzahl Anzahl Kommentar
1 Gemeinde im Perimeter Gemeinden Zentren Auswahl 2
- Punktuelle Förderung
(M, K, L, Sub) 18 13554
- Förderung weniger, zusammenhängender Einheiten
Auswahl 4
- Geographisch breitere gestreute Förderung als in Auswahl 2
(M, K, L, W, Sub)
19 158 89 - Grössere Anzahl von Gemeinden als in Auswahl 2 da die "weiteren Zentren" tendenziell
bevölkerungsarm sind
- "Flächige" Förderung
- Zentren bzw. bevölkerungsreiche Gemeinden nur in Ausnahmefällen betroffen
Status Quo - Nicht auf raumordnungspolitische Überlegungen ausgerichtet
11 ca. 633 n.v.
(SR 901.022.1) - Sehr hohe Anzahl an Gemeinden, da zahlreiche Kleinstgemeinden
- Zahlreiche periphere Gebiete mit eher geringen Chancen auf Intensivierung der Wirtschaftlichen Aktivitäten
Quelle: Credit Suisse
5.4 Empfehlung einer Abgrenzungsvariante
Hinsichtlich der Abgrenzungsvarianten kann seitens des Evaluators aus fachlicher Sicht folgende Empfehlung abgegeben werden:
- Raumentwicklung: Die Ressource Boden ist begrenzt. Bund, Kantone und Gemeinden haben zahlreiche Regulierungsmassnahmen ergriffen, um den Flächenverbrauch in Schranken zu lenken und in Richtung einer effizienten Nutzung zu wirken. Insofern ist es unabdingbar, dass politische Anreizinstrumente wie die Steuererleichterungen im Rahmen der NRP nicht im Widerspruch zu diesen Bestrebungen stehen. Die Abgrenzung gemäss dem bisherigen Modell weist den gravierenden Nachteil auf, dass sie nicht mit der Raumentwicklungspolitik koordiniert ist. Aus dieser Sicht empfehlen wir die Abkehr von der bisherigen Methodik und den Wechsel zu einem Modell, welches auf die regionalen Zentren bzw. deren Einzugsgebiete fokussiert. Diese sind durch ein höheres Angebot an Infrastruktur geprägt. Eine Intensivierung der wirtschaftlichen Aktivitäten kann sich somit in bestehende Strukturen einbetten. Dies ist aus Sicht des Flächenverbrauchs effizienter als die Schaffung von Arbeitsplätzen in Räumen mit sehr geringem Infrastrukturangebot. Zusätzlich entsteht für die Gemeinden im Fördergebiet der Anreiz, bestehende zentrale Flächen umzunutzen und sich damit in Richtung einer dichteren Bebauung zu bewegen.
- Flächenverfügbarkeit und Flexibilität bei der flächenwirksamen Schaffung von
Arbeitsplätzen: Eine Konzentration des Fördergebietes auf die jeweiligen Zentrumsgemeinden kann "am Markt vorbei" zielen, wenn die benötigten Flächen dort nicht zur Verfügung stehen. Da die angestrebten wirtschaftlichen Impulse von neu geschaffenen oder erhaltenen Arbeitsplätzen möglicherweise grossflächige Auswirkungen haben, sollte der Förderperimeter auf ökonomisch zusammenhängenden, nicht allzu eng abgegrenzten Räumen basieren. Wir empfehlen daher zusätzlich zu den Zentrumsgemeinden die suburbanen Gemeinden ebenfalls einzubeziehen, sofern diese über ein gewisses Angebot an Infrastruktur verfügen. Die vom ARE auf Basis des Raumkonzepts Schweiz vorgesehene Definition an suburbanen Räumen stellt aus unserer Sicht einen geeigneten Kompromiss dar.