Vorlagen 2

Verordnung des EDI über technologische Verfahren und technische Hilfsstoffe in Lebensmitteln (VtVtH)

vom …

Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI),

gestützt auf die Artikel 24, 27 Absatz 4 Buchstabe b und 35 Absätze 4 und 5 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom ...1 (LGV),

verordnet:

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Gegenstand und Geltungsbereich

¹ Diese Verordnung regelt:

a. die Anwendungsbedingungen für:

1. biologische, chemische und physikalische Verfahren zur Verlängerung der Haltbarkeit von Lebensmitteln

2. Verfahren zur Erhöhung der hygienisch-mikrobiologischen Sicherheit von Lebensmitteln;

b. die Verwendung von Enzymen und Extraktionslösungsmitteln in Lebensmitteln.

² Sie gilt nicht für:

a. die Verfahren nach dem 4. Kapitel der Hygieneverordnung des EDI vom ...2;

b. Lebensmittelenzyme, die zur Herstellung von Lebensmittelzusatzstoffen und von Verarbeitungshilfsstoffen verwendet werden;

c. Extraktionslösungsmittel, die bei der Herstellung von Lebensmittelzusatzstoffen, Nährstoffen oder Stoffen nach der Verordnung des EDI vom ...3 über den Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen und bestimmten anderen Stoffen zu Lebensmitteln verwendet werden, sofern diese Stoffe nicht in einer der Listen in Anhang 1 aufgeführt sind;