Erläuternder Bericht

Referenz/Aktenzeichen: L271-1542

Das Resultat dieser Berechnung wurde mit einem repräsentativen Kostensatz für eine Vollzeitstelle multipliziert (180‘000 Franken), womit ein aufgerundeter Wert von 1‘917‘000 Franken für die Höhe der gesamten jährlichen Abgeltung resultiert.

Art. 2 Abs. 2

Die Verteilung der jährlichen Abgeltung auf die Kantone berechnet sich anhand der wichtigsten messbaren Kriterien, die den Aufwand zum Vollzug der VOCV in den Kantonen bestimmen:

(1) Anzahl der VOC-Bilanzen nach Art. 10 VOCV, welche der Kanton überprüft,

(2) Anzahl Betreiber mit stationären Anlagen, die nach Artikel 9 VOCV von der Abgabe befreite VOC

verwenden (Art. 9-Betriebe), und

(3) Komplexität der Art. 9-Betriebe (gemessen an der Branche und dem jährlichen VOC-Einkauf als

Indikator für die Betriebsgrösse).

Diese Kriterien wurden auf Basis der Ergebnisse aus der Befragung der Kantone und der Einschät-

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zungen der VOC-Fachexperten in der Arbeitsgruppe identifiziert.

Für die Berechnung der Anteile der Kantone wurde die folgende Berechnungsformel herangezogen:

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mit als der Anzahl VOC-Bilanzen und als der Anzahl Art. 9-Betriebe . Mit der unterschiedlichen Gewichtung der VOC-Bilanzen und der Art. 9-Betriebe wird berücksichtigt, dass die Betreuung von Art. 9-Betrieben zu einem deutlich höheren Vollzugsaufwand führt (z.B. ist eine Betriebsbesichtigung erforderlich, um die Erfüllung der BvT-Anforderungen bzw. das Erreichen dieser Anforderungen mit den geplanten Massnahmen zu überprüfen).

Die Anzahl Art. 9-Betriebe trägt dem tatsächlichem Vollzugsaufwand sehr unterschiedlich Rechnung. Je nach Branche und Betriebsgrösse variiert der Vollzugsaufwand dieser Betriebe stark. Zu diesem Zweck wird die Verteilung um einen Komplexitätszuschlag bei Art. 9-Betrieben ergänzt. Dieser Zuschlag weist den Art. 9-Betrieben im Kanton jeweils nach Branche und nach Grössenklasse (Grösse gemessen am VOC-Einkauf) einen Wert zu. Diese beiden Werte wurden dann für den Art. 9-Betrieb multipliziert und über den Kanton aufsummiert:

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ist dabei der Branchenfaktor und der Betriebsgrössenfaktor mit folgenden möglichen Werten:

Branche Wert Betriebsgrösse (VOC-Einkauf in t/Jahr) Wert

Chemie, Pharma-, Aromen- 4.0 VOC-Einkauf < 1’000 t/a 0.2 und Riechstoff-Herstellung

Verpackungsdruck (inklusive 3.2 1’000 t/a ≤ VOC-Einkauf < 10’000 t/a 0.6 Lackieren, Kaschieren und Laminieren)

Farben-, Lack- und 2.8 VOC-Einkauf ≥ 10’000 t/a 1.8 Bindemittel-Herstellung

Sonstige Branchen 2.4

Mit der multiplikativen Verknüpfung dieser beiden Werte wurden bei diesem Zuschlag komplexe Betriebe nach Branche und Grösse angemessen berücksichtigt.