Vorlage

Strategie der Schweiz zu invasiven gebietsfremden Arten Entwurf

Massnahme 1-3.1 «Harmonisierung und Anpassung der Rechtsgrundlagen zu Prävention und Bekämpfung invasiver gebietsfremder Arten»

Beschreibung Der Bund harmonisiert die rechtlichen Grundlagen zu invasiven gebiets-

fremden Arten (u. a. Definition, Instrumente, Zielkonflikte, Verfahren, Finanzierung) und entwickelt diese im Hinblick auf ein koordiniertes Vorgehen zur Umsetzung der Strategie zu invasiven gebietsfremden Arten sowie Einstufung der Arten aufgrund der im Kapitel 3 genannten Kriterien weiter.

Bei Bedarf erstellt der Bund Vollzugshilfen* zu den angepassten Rechtsgrundlagen im Zusammenhang mit gebietsfremden Arten für Kantone, Gemeinden, Akteure aus Wirtschaft etc. in verschiedenen Fachgebieten (Schutzwald, Hochwasserschutz, Revitalisierungen etc.).

Verantwortlich BAFU (Federführung)

Miteinzubeziehende Fachstellen der weiteren betroffenen Bundesämter, betroffenen kantonale Akteure Fachstellen

Umsetzung/ - Übersicht der Regelwerke in denen die invasiven gebietsfremden Instrumente Arten thematisiert werden (vgl. Kapitel 1.2)

- Stufenkonzept (vgl. Kapitel 3.1)

Anpassungsbedarf - Anpassung der massgebenden rechtlichen Grundlagen betreffend

invasive gebietsfremde Arten sowie der Spezialgesetzgebungen verschiedener Sektoralpolitiken

- Anpassung des Handbuchs NFA und Erstellen der erforderlichen Vollzugshilfen

Entscheidungs- Begriffliche und inhaltliche Festlegung der Anpassung der Rechtsgrundlabedarf gen im Bereich invasive gebietsfremde Arten (vgl. Po Vogler 13.3636).

Zusätzlicher - kein

Finanzbedarf (Der Mehraufwand, der sich aus dem Vollzug der angepassten

Rechtsgrundlagen ergeben wird, kann erst mit dem ausgearbeiteten Vorschlag der angepassten Rechtsgrundlagen ausgewiesen werden und soll demzufolge zusammen mit der Botschaft zu den angepassten Rechtsgrundlagen vorgelegt werden.)

Zusätzlicher - kein** Personalbedarf

Indikatoren - Reporting im Rahmen der nationalen Informations- und Koordinati-

onstätigkeit zum Stand der Harmonisierung

Meilensteine Meilenstein I: Festlegung der Bestimmungen zu invasiven gebietsfremden

Arten auf Gesetzesstufe

Meilenstein II: Anpassungen auf Verordnungsstufe

Umsetzung geplant noch offen bis