Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2015/55: Strategie der Schweiz zu invasiven gebietsfremden Arten · 48 Seiten

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SVU und SVNF sehen es als unerlässlich, dass mittelfristig eine eigene Neobiota Verordnung erarbeitet wird, um dem Gewicht der Problematik gerecht zu werden und den aktuellen Gesetzesdschungel durch eine einzige rechtliche Grundlage zu ersetzen. Kurzfristig sei es jedoch sinnvoll, die bestehenden Rechtsakte an die Bedürfnisse der Strategie anzupassen.

SCNAT, KVU und ZH sehen Anpassungsbedarf v.a. beim USG (Art. 7 Abs. 6ter, Art. 29a) sowie beim BGF (Art. 1). SVNF und SVU geben an, dass Ausnahmebewilligungen in der ChemRRV ermöglicht werden sollen.

Die Relevanz der Strategie wird von beinahe allen Akteuren als gross eingestuft und die Relevanz und Bewertung

der Strategie

Erarbeitung einer nationalen Strategie wird begrüsst. Nur FSKB gibt an, dass die Dringlichkeit der Strategie im Vergleich zu anderen Themen und Vorlagen nicht sehr gross ist. SZ befürchtet, dass es bereits zu spät sein könnte.

Centre Patronal, SVU und SVNF bedauern, dass sich die Strategie sehr theoretisch gestaltet und auch FSKB sieht den gewählten Lösungsansatz als zu kompliziert und ausgedehnt an. SVU und SVNF erachten es als wichtig, dass die Strategie weiterhin als work in Progress verstanden wird und auch BE sieht das Dokument aufgrund der fehlenden konkreten Vorgaben zum Vorgehen eher als Konzept auf dem Weg zur Strategie. Für AI und SG bildet die Strategie eine gute Grundlage, bedarf aber noch einer Weiterentwicklung. SCNAT, Centre Patronal, SVU und SVNF würden einen grösseren Einbezug der Praktiker in die Erarbeitung begrüssen, damit die Strategie von ihnen auch akzeptiert wird.

Für ERFA und SFV ist es zu unklar, auf welche Arten sich die Strategie genau bezieht und auch SCNAT erachtet den Geltungsbereich der Strategie, insbesondere die Abgrenzung von Human- oder Tierpathogenen zu landwirtschaftlichen Unkräutern, als unklar. Um Doppelspurigkeiten zu vermeiden, schlägt LU vor zu erwähnen, dass diese Strategie nur Organismen behandelt, die nicht bereits durch andere Gesetze und Institutionen geregelt werden. CABI bedauert, dass die Strategie reaktiv ist und nur die Problematik der bereits bekannten invasiven gebietsfremden Arten anspricht.

BL und SO bestätigen, dass eine grosse Deckung zu ihren kantonalen Strategien besteht im Bereich invasive Neophyten. BE gibt an, dass die Kantone ihre Massnahmen erst entwickeln werden, wenn die Strategie überabreitet und fertig vorliegt.

Kapitel 2: Zielsetzung und Massnahmen

Insgesamt 63 Anhörungsteilnehmende beantworten die Frage zur Auswahl der strategischen Ziele, davon 52 weitgehend positiv. 11 Organisationen sind der Meinung, dass teilweise falsche strategische Ziele gesetzt werden, keine Organisation ist der Meinung, dass mehrheitlich falsche strategische Ziele gesetzt werden.