Vorlage

Verordnung über die Schifffahrt auf schweizerischen Gewässern (Binnenschifffahrtsverordnung, BSV)

Änderung vom ...... ENTWURF, Stand Anhörungsverfahren

Der Schweizerische Bundesrat,

verordnet:

I

Die Binnenschifffahrtsverordnung vom 8. November 1978¹ wird wie folgt geändert:

Ersatz von Ausdrücken (betrifft nur den italienischen und französischen Text)

Art. 2 Abs. 1 Bst. a, Ziff. 7 (betrifft nur den italienischen Text), 15, 18, 22 und 23,

Bst. d, Ziff. 1, 4–6 sowie Abs. 2

¹In dieser Verordnung gelten als:

a. Fahrzeugarten:

7. (betrifft nur den italienischen Text)

15. Sportboot: ein Schiff, das dem Geltungsbereich der Richtlinie 2013/53/EU² (EU-Sportboot-Richtlinie) untersteht; vorbehalten bleibt die Definition des Wassermotorrades nach Ziffer 18;

18. Wassermotorrad: ein Schiff nach Artikel 3 Ziffer 3 der EU-Sportboot-Richtlinie; Wassermotorräder gelten im Sinne dieser Verordnung als Vergnügungsschiffe (andere Begriffe mit gleicher Bedeutung: Aqua-Scooter oder Jet-Bike),

22. Vorrangschiff: ein Kursschiff oder ein anderes Fahrgastschiff, dem die zuständige Behörde nach Artikel 14a den Vorrang eingeräumt hat.

23. Tauchscooter: ein durch einen Motor angetriebenes Wasserfahrzeug, das eine oder mehrere Personen unter der Wasseroberfläche nach sich zieht.

d. allgemeine Begriffe:

1 SR 747.201.1