Vorlage

730.01 Energie im Allgemeinen

Ziff. 5.3

5.3 Inbetriebnahmemeldung

5.3.1 Für alle Anlagen ausser für diejenigen nach Ziffer 5.3.2 ist die Inbetrieb-

nahmemeldung spätestens sechs Jahre nach der Mitteilung des positiven Bescheids einzureichen.

5.3.2 Für Anlagen, die nach Artikel 3g^bisAbsatz 4 Buchstabe b Ziffer 1 aufgrund

der vollständigen zweiten Projektfortschrittsmeldung auf der Warteliste vorgerückt sind, ist die Inbetriebnahmemeldung spätestens zwei Jahre nach der Mitteilung des positiven Bescheids einzureichen.

5.3.3 Die Inbetriebnahmemeldung hat mindestens folgende Angaben zu enthalten:

a. Inbetriebnahmedatum;

b. allfällige Änderungen gegenüber Ziffer 5.1 und 5.2.

Ziff. 9 Übergangsbestimmung zur Änderung vom …

Für Anlagen, die nach Artikel 3g^bisAbsatz 4 Buchstabe b Ziffer 1 aufgrund der vollständigen zweiten Projektfortschrittsmeldung auf der Warteliste vorgerückt sind, ist die Inbetriebnahmemeldung innerhalb folgender Fristen einzureichen:

a. spätestens sechs Jahre nach der Mitteilung des positiven Bescheids, sofern

der Betreiber diesen bis zum 31. Dezember 2015 erhalten hat;

b. spätestens bis zum 31. Dezember 2018, sofern der Betreiber zwischen dem

1. Januar 2016 und dem 1. Januar 2017 einen positiven Bescheid erhalten hat.