Ergebnisbericht

1. Einleitung

1.1 Ausgangslage

Im Rahmen der geplanten Änderungen der Energieverordnung (EnV) und der Stromversorgungsverordnung (StromVV) wurden verschiedene Anpassungen vorgeschlagen. Neben allgemeinen vollzugstechnischen Fragen und Präzisierungen sind dabei insbesondere folgende Bereiche betroffen: Vergütungssätze bei der kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV) und bei der Einmalvergütung (EIV) und Überführung des KEV-Auszahlungsprozesses von der Bilanzgruppe für erneuerbare Energien (BG-EE) zur nationalen Netzgesellschaft (Swissgrid AG).

1.2 Ablauf und Adressaten

Das eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) eröffnete die Vernehmlassung am 9. Mai 2016. Insgesamt wurden 151 Akteurinnen und Akteure zur Teilnahme eingeladen. Die Vernehmlassung dauerte bis zum 26. August 2016. In dieser Zeit sind insgesamt 79 Stellungnahmen eingegangen. Der vorliegende Bericht fasst diese zusammen, ohne dabei Anspruch auf Vollständigkeit zu haben. Zu den Adressatinnen und Adressaten der Vernehmlassung zählten u.a. die Kantone, die im Parlament vertretenen Parteien, die Dachverbände der Wirtschaft und der Elektrizitätswirtschaft, Organisationen der Bereiche Cleantech, erneuerbare Energien und Energieeffizienz, die Industrie und Dienstleistungswirtschaft, Landschaft- und Umweltschutzorganisationen sowie Konsumentenorganisationen.

1.3 Überblick über die eingegangenen Stellungnahmen

Insgesamt sind 79 Stellungnahmen eingegangen. Von den 151 Eingeladenen haben 66 eine Stellungnahme abgegeben. 13 Akteurinnen und Akteure haben ohne direkte Einladung an der Vernehmlassung teilgenommen.

Teilnehmende nach Gruppen Eingegangene Stellungnahmen Kantone24

Politische Parteien5

Kommissionen und Konferenzen1

Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete1

Dachverbände der Wirtschaft3

Elektrizitätswirtschaft16

Industrie und Dienstleistungswirtschaft10

Organisationen der Bereiche Cleantech, erneuerbare 9 Energien und Energieeffizienz Gebäudewirtschaft2

Konsumentenorganisationen1

Umwelt- und Landschaftsschutzorganisationen6

Weitere Vernehmlassungsteilnehmende1

Total79