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Verordnung über die Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten im Verkehr mit den EU- Mitgliedstaaten, Island und Norwegen (EDAV-EU)

Änderung vom …

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Verordnung vom 18. November 2015¹ über die Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten im Verkehr mit den EU-Mitgliedstaaten, Island und Norwegen wird wie folgt geändert:

Art. 4 Bst. f^bis

In dieser Verordnung bedeuten:

f^bis. System «e-dec»: elektronisches Datenverarbeitungssystem, das von der Eidgenössischen Zollverwaltung gestützt auf Artikel 28 Absatz 2 des Zollgesetzes vom 18. März 2005² für die Zollanmeldung zur Verfügung gestellt wird;

Art. 5a Einfuhrverbot für Robbenprodukte

¹Die Einfuhr von Robbenprodukten ist verboten.

²Zulässig ist:

a. die Einfuhr von Robbenprodukten, die:

1. aus einer Jagd im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1007/2009³ stammen, und

2. begleitet sind von einer Bescheinigung nach Artikel 4 und dem Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1850⁴, die von einer von der EU-Kommission anerkannten Stelle ausgestellt worden ist;

SR ..........

1 SR 916.443.11

2 SR 631.0