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Verordnung über die Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten im Verkehr mit Drittstaaten (EDAV-DS)

Änderung vom …

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Verordnung vom 18. November 2015¹ über die Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten im Verkehr mit Drittstaaten wird wie folgt geändert:

Art. 4 Bst. g^bis

In dieser Verordnung bedeuten:

g^bis. System «e-dec»: elektronisches Datenverarbeitungssystem, das von der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) gestützt auf Artikel 28 Absatz 2 des Zollgesetzes vom 18. März 2005² (ZG) für die Zollanmeldung zur Verfügung gestellt wird;

Art. 9 Abs. 2 Einleitungssatz

Der Importeur von Rindfleisch nach Absatz 1 und die nachgelagerten Abnehmer müssen gegenüber der EZV mit einer Verwendungsverpflichtung garantieren, dass sie:

Art. 10a Einfuhrverbot für Robbenprodukte

¹Die Einfuhr von Robbenprodukten ist verboten.

²Zulässig ist:

a. die Einfuhr von Robbenprodukten, die:

SR ..........

1 SR 916.443.10

2 SR 631.0