Vorlage

Verordnung über die Warnung und Alarmierung (Alarmierungsverordnung, AV)

Änderung vom …

Der Schweizerische Bundesrat,

verordnet:

I

Die Alarmierungsverordnung vom 18. August 2010¹ wird wie folgt geändert:

Titel

Verordnung

über die Warnung, die Alarmierung und das Sicherheitsfunknetz der Schweiz

(Alarmierungs- und Sicherheitsfunkverordnung, VWAS)

Art. 1

Diese Verordnung regelt:

a. die Zuständigkeiten und das Verfahren bei der Warnung und Alarmierung sowie bei der Verbreitung von Verhaltensanweisungen im Rahmen des Bevölkerungsschutzes;

b. die Zuständigkeiten und das Verfahren für den Betrieb und Unterhalt einer einheitlichen Infrastruktur für Funkgespräche und Datenübertragungen zwischen den Behörden und Organisationen für Rettung und Sicherheit des Bundes und der Kantone sowie den Betreibern von kritischen Infrastrukturen (Sicherheitsfunknetz).

Gliederungstitel vor Art. 2

2. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen zu Warnung und Alarmierung

Art. 16 Abs. 2 Einleitungssatz und 3

²Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) nimmt die folgenden Aufgaben wahr:

³Das VBS erlässt Bestimmungen über die Durchführung von Sirenen- und Systemtests.

SR ..........

1 SR 520.12