Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2016/36: Klimapolitik der Schweiz nach 2020: Klimaübereinkommen von Paris, Abkommen mit der Europäischen Union über die Verknüpfung der beiden Emissionshandelssysteme, Totalrevision des CO2-Gesetzes · 75 Seiten
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Referenz/Aktenzeichen: Q321-0015
der Verknüpfung der Emissionshandelssysteme (Ziffer 5). Schliesslich werden in Ziffer 6 die Stellungnahmen zu ausgewählten Aspekten und Instrumenten im totalrevidierten CO2-Gesetz vorgestellt.
1.2 Ablauf und Überblick über die Stellungnahmen
Die Vernehmlassung dauerte vom 1. September 2016 bis zum 30. November 2016. Die Dokumentation beinhaltete das Übereinkommen von Paris, den Entwurf des totalrevidierten CO2-Gesetzes und den dazugehörigen erläuternden Bericht. Ausserdem wurde ein Fragebogen mit zwölf Fragen beigelegt, mit dem die drei Vorlagen einzeln und in ihrer Gesamtheit beurteilt werden konnten.3
Gesamthaft sind 256 Stellungnahmen von den Vernehmlassungsteilnehmern (nachfolgend «Teilnehmende») beim BAFU eingetroffen.4 Die Einteilung der Teilnehmenden in verschiedene Gruppen ist in der Tabelle 1 dargestellt, eine vollständige Aufzählung der Teilnehmenden pro Kategorie findet sich in Anhang A2.
Kategorie Eingegangene Stellungnahmen Kantone und Gemeinden31
Konferenzen, Kommissionen und Gemeindeverbände5
Politische Parteien10
Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft16
Energiewirtschaft und energiepolitische Organisationen35
Organisationen des privaten und öffentlichen Verkehrs13
Umweltschutzorganisationen13
Sonstige Organisationen und Verbände73
Unternehmen und private Personen60
Total256
Tabelle 1: Einteilung der Teilnehmenden in Gruppen.
3 Alle Unterlagen sowie ergänzende Studien finden sich auf: www.bafu.admin.ch/co2-vernehmlassung.
4 Die gesammelten Stellungnahmen sind im Internet publiziert und können hier abgerufen werden (unterteilt in zwei Dokumente): https://www.admin.ch/ch/d/gg/pc/documents/2801/Klimapolitik-der-Schweiz-nach-2020_Stellungnahmen-1.pdf https://www.admin.ch/ch/d/gg/pc/documents/2801/Klimapolitik-der-Schweiz-nach-2020_Stellungnahmen-2.pdf 5/75 233.11-00703/00034/00003/Q321-0015