Ergebnisbericht

R484-1088

4.3.4.9 Ausländische Führerausweise

Sind Sie einverstanden, dass Personen mit Wohnsitz in einem EU- oder EFTA-Staat, die berufsmässig in der Schweiz immatrikulierte Motorfahr- zeuge der Kategorien C1, C, D1, D, P1 oder P führen, keinen schweize- rischen Führerausweis mehr erwerben müssen (Art. 105 Abs. 1 Bst. b)?

…………………..…………………………………………………………….….118

4.3.4.10 Übergangsrecht

4.3.4.10.1 Sind Sie einverstanden, dass Papierführerausweise in Plastikkarten im

Kreditkartenformat umgetauscht werden müssen (Art. 146)?

………………………………………………………………………………….…120

4.3.4.10.2 Sind Sie mit dem Übergangsrecht für Inhaber und Inhaberinnen eines

Führerausweises nach dem bisherigen Recht einverstanden (Art. 147 - 151)?

…………………………………………………………………………………….121

4.3.4.10.3 Sind Sie mit dem Übergangsrecht für Personen, die ein Gesuch um einen

Lernfahr- oder Führerausweis nach dem bisherigen Recht gestellt haben,

einverstanden (Art. 152 - 154)?

…………………………………………………………………………………....123

4.3.4.10.4 Sind Sie mit dem Übergangsrecht für Inhaber und Inhaberinnen eines Lern-

fahrausweises nach dem bisherigen Recht einverstanden (Art. 155 und 156)?

………………………………………………………………………………….…124

4.3.4.10.5 Sind Sie mit dem Übergangsrecht zum Nothilfekurs einverstanden (Art. 157

und 158)?

…………………………………………………………………………….………125

4.3.4.10.6 Sind Sie mit dem Übergangsrecht betreffend die Fahrlehrer und Fahrlehr-

erinnen einverstanden (Art. 160 - 164 i.V.m. Anh.14 Ziff. I.1 und II)?

…………………………………………………………………………………….126

4.3.4.10.7 Sind Sie mit dem Übergangsrecht betreffend die Verkehrsexperten und

Verkehrsexpertinnen einverstanden (Art. 165 i.V.m. Anh.14 Ziff.

I.2)?.............................................................................................................128

4.3.4.10.8 Sind Sie mit dem Übergangsrecht betreffend die Moderatoren und

Moderatorinnen einverstanden (Art.166 i.V.m. Anh.14 Ziff. I.3)?...............129

4.3.5 Änderung anderer Erlasse

4.3.5.1 Chauffeurzulassungsverordnung

Sind Sie mit den Änderungen einverstanden? ………………………….…..130

4.3.5.2 Fahrlehrerverordnung

4.3.5.2.1 Sind Sie mit den Vorschriften betreffend die Ausbildungs- bewilligung einverstanden (Art. 23j - 23o)…………...……133

4.3.5.2.2 Sind Sie mit den übrigen Änderungen einverstanden?

………………………………………………………………....135

4.3.6 Fragen an die Kantone, Fahrlehrer, Fahrlehrerinnen, Moderatoren und Moderatorinnen zur Umsetzung der vorgeschlagenen Änderungen (vgl. Bst. C im erläuternden Bericht)

4.3.6.1 Auswirkungen: Gibt es aus Ihrer Sicht Auswirkungen, die im erläuternden

Bericht nicht beschrieben sind?

…………………………………………………………………………….………139