Bericht Gutachten 2
Vernehmlassung 2017/41: Teilrevision des Bundesgesetzes über die Enteignung (EntG) · 64 Seiten
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Generalsekretariat UVEK Motion Ritter - Entschädigung bei Enteignungen von Kulturland
Tabelle 9: Konzepte zur Nr. Begriff Bedeutung i) ü) a) b)
Im In der Zeit- Markt, Kos- Bestimmung der Entschädi-
heutigen Motion punkt ten, Schaden, gung.
EntG Ritter Reglement Quelle: Wüest & Partner 1 Verkehrs- Preis, der erzielt wird beim Verkauf Ja Ja Heute Markt res-
wert des Grundstückes. Dieses Objektive pektive Kriterium orientiert sich am Wert Reglement ähnlicher Grundstücke (Unterschei- bei BGBB dung bspw. ob Bauland). Kulturland 2 Subjektiver Subjektiver wirtschaftlicher Schaden, Ja Ja Heute Schaden
Schaden da die Enteignung den jetzigen oder
geplanten Gebrauch des Grundstü-
ckes verunmöglicht.
3 Marktwert Motion Ritter: „märktkonforme Ent- Nein Jä Heute. - Markt
schädigung"
4 Lageklas- Die Lageklassemethode ermittelt den Nein Ja Heute, Kosten
semethode Landwert aufgrund der Ertragsmög- Vergan-
lichkeiten oder aufgrund der Erstel- genheit,
lungskosten. Zukunft
5 Künftiger , Künftiger Nutzen des Grundstückes Nein Ja Zukunft Markt
Nutzen nach der Enteignung, beispielsweise
der Ertragswert des Grundstückes
nach der' Umnutzung durch den
Enteigner.
6 Erstel- Prozentsatz der Erstellungskosten Nein Nein. Zukunft Kosten
lungskos- der Infrastruktur. Es kann argumen- Ist aber
ten tiert werden, dass in gewisser Hin- Teil der
sicht die Erstellungskosten den Lage-
Nutzen der Infrastruktur widerspie- klasse-
geln. metho-
de
7 Options- Der Optionswert ergibt sich aus der Nein. Nein Zukunft Markt
wert Wahrscheinlichkeit einer künftigen Ausser
Einzonung (welche u.a. von der Lage falls
beeinflusst wird) und dem Marktpreis sehr
nach der Einzonung. wahr-
schein-
lich
8 Umliegen- Orientierung am Preis des umliegen- Nein Nein Heute Reglement
des Land den Landes, welches für das gleiche
Projekt ebenfalls enteignet wird.
Somit höchstens teilw. Berücksichti-
gung der eigenen Zone.
9 Limitierte Wenn bei einem einzelnen Infrastruk- Nein Nein Heute Reglement
Preisunter- turprojekt, das viele Enteignungen
schiede erfordert, die Entschädigungen sehr
weit auseinander liegen, so kann das • als störend empfunden werden.
10 Preis- In einem Reglement wird eine Preis- Nein. Nein Heute Reglement
spanne spanne vorgegeben für die absolute Aber
Höhe der Entschädigung bei Enteig- Kanton
nungen, allenfalls abhängig von der ZG
Zone oder der Lage.
11 Gewinnan- Gewinnanspruch im Sinne des BGBB. Nein Nein Zukunft Markt
spruch
12 Rückkaufs- Rückkaufsrecht, falls Enteignungs- Ja Nein Zukunft Markt
recht grund obsolet wird.
13 Seelische Zusatzzahlung über den Verkehrswert Nein. Nein Heute Schaden
Unbill aufgrund der affektiven Bindung, da Aber
die nicht freiwillige Enteignung zu teils
einer seelischen Unbill führen kann. Kantone