Rapport experts 2

Consultation 2017/41: Révision partielle de la loi fédérale sur l'expropriation (LEx) · 64 pages

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Generalsekretariat UVEK Motion Ritter - Entschädigung bei Enteignungen von Kulturland

Tabelle 9: Konzepte zur Nr. Begriff Bedeutung i) ü) a) b)

Im In der Zeit- Markt, Kos- Bestimmung der Entschädi-

heutigen Motion punkt ten, Schaden, gung.

EntG Ritter Reglement Quelle: Wüest & Partner 1 Verkehrs- Preis, der erzielt wird beim Verkauf Ja Ja Heute Markt res-

wert des Grundstückes. Dieses Objektive pektive Kriterium orientiert sich am Wert Reglement ähnlicher Grundstücke (Unterschei- bei BGBB dung bspw. ob Bauland). Kulturland 2 Subjektiver Subjektiver wirtschaftlicher Schaden, Ja Ja Heute Schaden

Schaden da die Enteignung den jetzigen oder

geplanten Gebrauch des Grundstü-

ckes verunmöglicht.

3 Marktwert Motion Ritter: „märktkonforme Ent- Nein Jä Heute. - Markt

schädigung"

4 Lageklas- Die Lageklassemethode ermittelt den Nein Ja Heute, Kosten

semethode Landwert aufgrund der Ertragsmög- Vergan-

lichkeiten oder aufgrund der Erstel- genheit,

lungskosten. Zukunft

5 Künftiger , Künftiger Nutzen des Grundstückes Nein Ja Zukunft Markt

Nutzen nach der Enteignung, beispielsweise

der Ertragswert des Grundstückes

nach der' Umnutzung durch den

Enteigner.

6 Erstel- Prozentsatz der Erstellungskosten Nein Nein. Zukunft Kosten

lungskos- der Infrastruktur. Es kann argumen- Ist aber

ten tiert werden, dass in gewisser Hin- Teil der

sicht die Erstellungskosten den Lage-

Nutzen der Infrastruktur widerspie- klasse-

geln. metho-

de

7 Options- Der Optionswert ergibt sich aus der Nein. Nein Zukunft Markt

wert Wahrscheinlichkeit einer künftigen Ausser

Einzonung (welche u.a. von der Lage falls

beeinflusst wird) und dem Marktpreis sehr

nach der Einzonung. wahr-

schein-

lich

8 Umliegen- Orientierung am Preis des umliegen- Nein Nein Heute Reglement

des Land den Landes, welches für das gleiche

Projekt ebenfalls enteignet wird.

Somit höchstens teilw. Berücksichti-

gung der eigenen Zone.

9 Limitierte Wenn bei einem einzelnen Infrastruk- Nein Nein Heute Reglement

Preisunter- turprojekt, das viele Enteignungen

schiede erfordert, die Entschädigungen sehr

weit auseinander liegen, so kann das • als störend empfunden werden.

10 Preis- In einem Reglement wird eine Preis- Nein. Nein Heute Reglement

spanne spanne vorgegeben für die absolute Aber

Höhe der Entschädigung bei Enteig- Kanton

nungen, allenfalls abhängig von der ZG

Zone oder der Lage.

11 Gewinnan- Gewinnanspruch im Sinne des BGBB. Nein Nein Zukunft Markt

spruch

12 Rückkaufs- Rückkaufsrecht, falls Enteignungs- Ja Nein Zukunft Markt

recht grund obsolet wird.

13 Seelische Zusatzzahlung über den Verkehrswert Nein. Nein Heute Schaden

Unbill aufgrund der affektiven Bindung, da Aber

die nicht freiwillige Enteignung zu teils

einer seelischen Unbill führen kann. Kantone

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