Ergebnisbericht

Eidgenössisches Finanzdepartement EFD

Inhalt

1 Einleitung

1.1 Ausgangslage

1.2 Inhalt des Abkommens

1.3 Würdigung

1.4 Fragen im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens

2 Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens

2.1 Kurzzusammenfassung

2.2 Zusammenfassung

2.2.1 Verzicht auf eine Stellungnahme

2.2.2 Zustimmung

2.2.3 Kritik

2.3 Antworten auf die im Vernehmlassungsverfahren unterbreiteten Fragen

2.3.1 Sind Sie mit dem Abschluss eines Amtshilfeabkommens einverstanden? 2.3.2 Wie wichtig ist Ihnen ein allfälliges Abkommen über die gegenseitige Anerkennung zollrechtlicher Sicherheitsmassnahmen (Status des zugelassenen Wirtschaftsbeteiligen, authorised economic operator, AEO; AEO-

Abkommen)?

2.3.3 Sind Sie mit dem vorliegenden Abkommenstext einverstanden, damit allenfalls ein AEO-Abkommen zu Stande kommen kann?

2.3.4 Wegen welchen Regelungen im Amtshilfeabkommen wären Sie bereit, auf dieses und damit auf die Möglichkeit der Aushandlung eines AEO-

Abkommens zu verzichten (was wären die absoluten «no go»-Kriterien)? 2.4 Bemerkungen zum Abkommenstext

3 Umsetzung durch die Kantone oder andere Vollzugsträger

Anhang 1: Abkürzungen

Anhang 2: Liste der Vernehmlassungsadressaten

2.1 Kantone

2.2 In der Bundesversammlung vertretene politische Parteien

2.3 Gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete

2.4 Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft

2.5 Weitere Adressaten

2.6 Zusätzliche Eingaben