Ergebnisbericht

V-NISSG – Ergebnisbericht der Vernehmlassung

3 Zusammenfassung der Ergebnisse

3.1 Statistische Auswertung

Der Kanton SZ, der SAV und curafutura verzichten aus Kapazitätsgründen ausdrücklich auf eine materielle Stellungnahme. Somit fliessen insgesamt 232 Stellungnahmen in die Auswertung ein.

Folgende Vernehmlasserinnen und Vernehmlasser haben sich den Stellungnahmen anderer Kantone, Verbände oder Organisationen explizit angeschlossen oder verweisen darauf:

− Der Stellungnahme der GDK haben sich die Kantone FR, GR, NE und BL angeschlossen

− Die FMH stützt sich auf die Stellungnahme der AefU, der Berenis und der SGDV ab

− Die SVP, der SGV und die AMWP verweisen auf die Stellungnahmen der Solariumbranche (Photomed, SGFV, SSV, Solero Sonnenstudio).

Zur Integration der SLV in die V-NISSG wurden insgesamt 144 inhaltlich gleiche Stellungnahmen eingereicht. Diese Stellungnahmen stimmen in ihren materiellen Forderungen im Wortlaut überein und werden im Folgenden als «identische Stellungnahmen zur Integration der SLV» beschrieben. Ähnliche Stellungnahmen, die in ihren materiellen Forderungen nicht identisch sind und abgeändert oder gekürzt wurden, werden separat genannt.

Die Einteilung der materiellen Stellungnahmen erfolgte nachfolgenden Überlegungen:

− Zustimmung: Die V-NISSG wird begrüsst, die oder der Stellungnehmende ist mit den Zielen und der Stossrichtung der Verordnung im Grundsatz einverstanden.

− Vorbehalte: Die oder der Stellungnehmende ist mehrheitlich einverstanden mit den Regelungen in der Verordnung. In gewissen Bereichen fordert der / die Stellungnehmende Anpassungen.

− Ablehnung: Die V-NISSG in der vorliegenden Form wird grundsätzlich und explizit abgelehnt.

Tabelle 2: Statistische Auswertung der Stellungnahmen Kategorie Zustimmung Vorbehalte Ablehnung Total Kantone und GDK 2626

Parteien 2 1 14

Städte und Gemeinden 11

Dachverbände der Wirtschaft 1 12

adressierte Organisationen und Verbände 14 7 324

Nicht adressierte Organisationen und Verbände 7 15 931

Identische Stellungnahmen SLV - 144 -144

Total 51 23* (167) 14232

*ohne identische Stellungnahmen

3.2 Allgemeine Bemerkungen

3.2.1 Zustimmung

51 Stellungnehmende begrüssen explizit die vorgeschlagenen Regelungen der V-NSSG.

21 Kantone (AI, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, NW, OW, SH, SO, TI, TG UR, VS, und VD) und die GDK unterstützen explizit im Grundsatz die Regelungsbestandteile der V-NISSG.

Die CVP begrüsst, dass nun ein schlanker Erlass vorliegt, das der Sicherheit und Gesundheit der Bevölkerung Rechnung trägt und die Möglichkeit schafft, Produkte mit erheblichem Gefährdungspotential vom Markt zu nehmen.