Erläuternder Bericht

Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen

4.5 Gewährleistung einer minimalen Ausstattung mit finanziellen Ressourcen der Kantone

Ein Ziel des Finanzausgleichs besteht darin, dass ressourcenschwachen Kantonen eine Mindestausstattung mit finanziellen Ressourcen zu gewährleisten ist. Nach Artikel 6 Absatz 3 FiLaG soll der standardisierte Steuerertrag (SSE) eines Kantons pro Einwohner zusammen mit den Leis- tungen des Ressourcenausgleichs mindestens 85 Prozent des schweizerischen Durchschnitts erreichen. Diese Mindestausstattung stellt jedoch keine Garantie, sondern eine Zielgrösse dar. Artikel 19 Absatz 8 FiLaG hält zudem fest, dass bei der Überprüfung des Mindestausstattungsziels die Leistungen aus dem Härteausgleich mitberücksichtigt werden.

In diesem Abschnitt soll zum einen die Ausgleichswirkung des Ressourcenausgleichs im Vergleich zum angestrebten Mindestausstattungsziel von 85 Prozent dargestellt und zum anderen diskutiert werden, ob die Zielgrösse weiterhin angebracht ist.

4.5.1 Entwicklung der Mindestausstattung mit finanziellen Ressourcen

Im Referenzjahr 2018 beträgt der Index SSE des ressourcenschwächsten Kantons (JU) 88,3 Punkte (vgl. Abbildung 4.14). Werden zudem die Leistungen aus dem Härteausgleich berück- sichtigt, erreicht der Jura über 90 Punkte.

Abbildung 4.14 Abbildung 4.14 Ressourcenindex vor und nach Ressourcenausgleich 2018Ressourcenindex vor und nach Ressourcenausgleich 2018

Vor Ressourcenausgleich Nach Ressourcenausgleich Nach Ressourcen- und Härteausgleich 250

ZG Detail ressourcenschwächste Kantone