Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2018/21: Wirksamkeitsbericht 2016-2019 des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen unter Einschluss von Vorschlägen zur Anpassung des Bundesgesetzes über den Finanz- und Lastenausgleich (FiLaG) · 176 Seiten

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Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen

Abbildung 4.15 zeigt den Index SSE nach Ausgleich des jeweils ressourcenschwächsten Kantons in den Jahren 2008–2018.

Abb. 4.15 Abbildung 4.15Index SSE nach Ausgleich des Ressourcenschwächste Kanton; 2008 - 2018 Index SSE nach Ausgleich des ressourcenschwächsten

Kantons 2008–2018

89.0 88.3 87.8 88.0 87.3

87.0 86.8

87.0 86.3

86.1

85.7

86.0 85.3

85.0

84.4

84.0 83.3

83.0

2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 20172018

Im Referenzjahr 2008 erreichte der Kanton Uri einen Index SSE von 86,3 Punkten und lag damit klar über der Zielgrösse. In den drei darauffolgenden Jahren sank der Wert; 2010 und 2011 sogar auf unter 85 Punkte. Seit 2012 stieg der Urner Index SSE aber wieder an und erreichte 2014 87 Punkte. Seit 2016 ist der Jura der ressourcenschwächste Kanton. Das Ziel, wonach der Finanzausgleich zusammen mit dem Härteausgleich dafür sorgt, dass alle Kantone über eine minimale Ausstattung mit finanziellen Ressourcen verfügen, was ihre Finanzautonomie stärkt und die Unterschiede verringert, wird damit erreicht. Die Mindestausstattung wird indessen deutlich übertroffen. Würde die Dotation so verringert, dass der ressourcenschwächste Kanton jedes Jahr 85 Punkte erreicht, müssten auch die Bezüge aller anderen ressourcenschwachen Kantone reduziert werden. Dies hätte eine erhebliche Verringerung der Dotation zur Folge. Die entsprechenden Zahlen sind aus der nachfolgenden Abbildung ersichtlich.

Abb. 4.16 Abbildung 4.16Über und Unterdotation im Ressourcenausgleich 2008 - 2018 Abweichung der Dotation zum Mindestausstattungsziel von 85,0 Pro-

zent im Ressourcenausgleich 2008–2018

1'0001'000 800800 600 600 400 400 200 200 0 0 -200 -200 -400 -400-600 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 -600 2008 2009 2010 2011Vertikale Dotation 2012 2013Horizontale Dotation 2014 2015 2016 2017 Vertikale Dotation Horizontale Dotation