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Vernehmlassung 2018/54: Totalrevision der Verordnung über den Einsatz und die Aufgaben der konzessionierten Transportunternehmen in besonderen und ausserordentlichen Lagen · 4 Seiten

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Verordnung über die Durchführung vorrangiger Transporte in Ausnahmesituationen

Art. 10 Aufhebung eines anderen Erlasses

Die Verordnung vom 4. November 20096 über den Einsatz und die Aufgaben konzessionierter Transportunternehmen in besonderen und ausserordentlichen Lagen wird aufgehoben.

Art. 11 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am … 2019 in Kraft.

… Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Der Bundespräsident: Ueli Maurer

Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr

6 AS 2009 5937, 2016 1859, 2017 3179