Erläuternder Bericht

Inhaltsverzeichnis Übersicht2

Inhaltsverzeichnis3

1 Ausgangslage5

1.1 Begründung des Finanzbegehrens und Bedeutung der Vorlage5

1.2 Rückblick und Bilanz: 70 Jahre öffentliche Entwicklungshilfe5

1.2.1 Rückblick5

1.2.2 Bilanz der öffentlichen Entwicklungshilfe7

1.2.3 Perspektiven und zukünftige Herausforderungen8

1.3 Bilanz der Botschaft zur internationalen Zusammenarbeit 2017–202011

1.3.1 Unabhängige Evaluationen11

1.3.2 Ergebnisse11

1.3.3 Lessons Learnt12

2 Inhalt der Kreditbeschlüsse13

2.1 Antrag13

2.2 Verhältnis zur Legislaturplanung des Bundesrates13

2.3 Ziele der IZA 2021–202413

2.4 Anpassungen gegenüber dem Zeitraum 2017–202014

2.4.1 Geografische Fokussierung14

2.4.2 Thematische Schwerpunkte15

2.4.3 Weitere Schwerpunkte17

3 Umsetzung18

3.1 Instrumente18

3.1.1 Humanitäre Hilfe (EDA)18

3.1.2 Entwicklungszusammenarbeit (EDA und WBF)20

3.1.3 Förderung des Friedens und der menschlichen Sicherheit (EDA)26

3.2 Die drei mit der Umsetzung beauftragten Verwaltungseinheiten27

3.3 Zusammenarbeit mit anderen Akteuren29

3.4 Finanzen31

3.5 Einschätzung der Teuerung32

4 Auswirkungen32

4.1 Auswirkungen auf den Bund32

4.1.1 Finanzielle Auswirkungen32

4.1.2 Auswirkungen auf den Eigenaufwand und das Personal33

4.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete34

4.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft34

4.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft34

4.5 Auswirkungen auf die Umwelt34

4.6 Andere Auswirkungen35

5 Rechtliche Aspekte35

5.1 Verfassungs- und Gesetzmässigkeit35

5.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz35

5.3 Erlassform35

5.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse35

5.5 Einhaltung der Grundsätze der Subventionsgesetzgebung35

5.5.1 Bedeutung der Subvention für die vom Bund angestrebten Ziele35

5.5.2 Materielle und finanzielle Steuerung der Subvention35

5.5.3 Verfahren der Beitragsgewährung36

5.5.4 Befristung und degressive Ausgestaltung der Subvention36

Abkürzungsverzeichnis37

Glossar38