Vorlage

Gentechnisch veränderte Lebensmittel. V des EDI AS ...

Art. 7 Abs. 1, 8 und 9

¹Lebensmittel, die GVO-Erzeugnisse sind, sind mit dem Hinweis «aus gentechnisch verändertem X⁴ hergestellt» oder «aus genetisch verändertem X hergestellt» zu kennzeichnen.

⁸Aufgehoben

⁹Andere Hinweise als die Hinweise nach diesem Artikel sind nicht zulässig. Davon ausgenommen ist der Hinweis nach Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003⁵ über genetisch veränderte Lebensmittel und Futtermittel.

Art. 8 Inhalt

¹Aus der Dokumentation nach Artikel 33 LGV muss hervorgehen:

a. die Tatsache, dass das Lebensmittel ein GVO-Erzeugnis ist;

b. die Bezeichnung der GVO, die im Lebensmittel enthalten sind;

c. die Bezeichnung des Warenloses, sofern eine solche nach Artikel 19 der Verordnung des EDI vom 16. Dezember 2016⁶ betreffend die Information über Lebensmittel erforderlich ist; und

d. die Namen und die Adressen der Personen, die das GVO-Erzeugnis abgeben, und der Personen, die es entgegennehmen.

²Die Bezeichnung der GVO hat mit dem Erkennungsmarker nach dem Anhang der Verordnung (EG) Nr. 65/2004⁷ zu erfolgen. Fehlt ein solcher, so ist die Identität der Organismen unter Angabe der wesentlichen Eigenschaften und Merkmale zu bezeichnen

.

³Das BLV kann in einer Verordnung die Lebensmittel, die der Dokumentationspflicht unterliegen, genauer bezeichnen und die Art und Weise der Dokumentation regeln.

Art. 10 Einleitungssatz und Bst. a

Wer mit Lebensmitteln umgeht, die GVO sind oder enthalten, muss zur Gewährleistung der Trennung des Warenflusses nach Artikel 34 LGV über ein geeignetes System zur Qualitätssicherung verfügen, das namentlich Folgendes umfassen muss:

a. die Identifikation von Punkten entlang des Warenflusses beim Umgang mit Lebensmitteln, an denen unerwünschte Vermischungen auftreten können;

⁴X = Name des gentechnisch veränderten Organismus.

⁵Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom

22. September 2003 über genetisch veränderte Lebensmittel und Futtermittel, ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 1; zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 298/2008 ABl. L 97 vom 9.4.2008, S. 64.

6 SR 817.022.16