Vorlage

Gentechnisch veränderte Lebensmittel. V des EDI AS ...

Art. 10a Anpassung des Anhangs 2

¹Das BLV aktualisiert Anhang 2 dieser Verordnung aufgrund der Beurteilungen nach Artikel 6a.

²Es kann Übergangsbestimmungen festlegen.

Art. 12a Übergangsbestimmung zur Änderung vom …

Lebensmittel, die der Änderung vom .... nicht entsprechen, dürfen noch bis zum ... [1 Jahr] nach bisherigem Recht eingeführt oder hergestellt und bis zum Abbau der Bestände an Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden.

II

Diese Verordnung tritt am 1. Mai 2020 in Kraft.

... Eidgenössisches Departement des Innern:

Alain Berset