Vorlage 1b

Vernehmlassung 2019/43: Strassburger Übereinkommen von 2012 über die Beschränkung der Haftung in der Binnenschifffahrt und über seine Umsetzung (Änderung des Seeschifffahrtgesetzes) sowie Änderung des Übereinkommens über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt · 106 Seiten

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Abgabe an Annahmestellen Einleitung zur Güterart in Bemerkungen das

Gewässer Sonder-

Kanalisation behandlung

EISEN- UND STAHLABFÄLLE UND - 46 SCHROTT, SCHWEFELKIESABBRÄNDE

462 Eisen- und Stahlschrott zur Verhüttung

Abfälle, Späne, Schrott, zur Verhüttung, z.B. von Eisen- und

4621 X A 18)

Stahlblechen, Platinen, Formstahl

Sonstiger Eisen- und Stahlschrott, zur Verhüttung, z.B. Achsen,

Altbleche, Autowracks, Eisen, alt, abgängig, Eisenstücke aus

4622 Abwrackarbeiten, Geschosse, Gusseisenbruch, -stücke, Rest- X A 18)

blöcke, Schienenstücke, Schwellen, Schrott aus nichtrostendem

Stahl

4623 Eisenpellets, zur Verhüttung X A 18)

463 Eisen- und Stahlschrott, nicht zur Verhüttung

Abfälle, Abfallstücke von Eisen- und Stahlblechen, -platten,

4631 Platinen, Formstahl, Abfalleisenspäne, Walztafelabfallenden, X A 18)

sämtlich nicht zur Verhüttung

Eisen- und Stahlschrott, nicht zur Verhüttung, z.B. Achsen,

Eisenmasse und Stahlmasse, Radreifen, -sätze, Räder,

4632 X A 18)

Schienen, Schwellen, Stahlstücke aus Abwrackarbeiten, Wellen

aus Stahl

465 Eisenschlacken und -aschen zur Verhüttung

Hammerschlag, Walzschlacken, Walzsinter, Eisenschlacken,

4650 X X S

nicht spezifiziert

466 Hochofenstaub

4660 Flugstaub, Gichtstaub, Hochofenstaub X X S

467 Schwefelkiesabbrände

Eisenpyrit, geröstet, Pyritabbrände, Schwefelkiesabbrände,

4670 X X S

Schwefelkies, geröstet

Bemerkungen: 18) Alternativ ist für den Fall, dass auf eine Reinigung in Verbindung mit dem geforderten Entladungsstandard verzichtet werden

soll, auch ein Aufspritzen auf Lagerhaltung möglich.

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