Vorlage

12 Finanzierung, Kosten und Wirtschaftlichkeit

12.1 Grundsätze

12.1.1 Verbundaufgabe Bund – Kanton Allgemein

Weil sowohl der Bund wie auch die Kantone und Gemeinden zusammen mit den Werkeigentümern erheblich von einem Leitungskataster Schweiz profitieren würden, drängt sich für die Umsetzung und Einführung des LKCH eine Verbundaufgabe auf. Die Kantone erhalten damit die Möglichkeit, selbst ein sinnvolles miteinander zu suchen und dem Bund massgeschneiderte Lösungen und Organisationen vorschlagen.

Es verbleibt das Risiko, dass trotz gesprochener Unterstützung von Seiten Bund in gewissen Kantonen Sparrunden laufen werden oder aus anderen Gründen die Einführung des LKCH im Kanton behindert oder sogar massiv verzögert wird. Leider genügt schon ein Kanton mit einem solchen Verhalten und die flächendeckende schweizweite Einführung ist gestört. Dabei wird auch der Nutzen eingeschränkt, verzögert oder sogar verhindert. Dieses Risiko ist der grosse Nachteil der Verbundaufgabe.

Ohne Kostenbeteiligung Bund

Der Bund kann sich auf den Standpunkt stellen, dass jeder Beteiligter am LKCH seine Aufgaben selber zu tragen und zu finanzieren hat. Damit verbleiben die bedeutenden Datenbereitstellungskosten bei den Werkeigentümern, die geringeren Datenaggregationskosten bei den Datenintegratoren und die kleinen System- und Portalkosten bei den Betreibern. Der Bund kann sich in diesem Fall auf die Vorgabe der schweizweiten Datenstandards und deren Einhaltung beschränken. Ob sich unter diesen Bedingungen der LKCH innert nützlicher Frist schweizweit und homogen umsetzen lässt, wird bezweifelt. Der Bund hätte keine Möglichkeiten, den LKCH durchzusetzen und die grossen Eigeninteressen der Bundesstellen mit umfangreichen Immobilien- und Infrastrukturportfolios wie armasuisse, ASTRA und BBL könnten nicht befriedigt werden.

Mit Kostenbeteiligung Bund

Eine der Herausforderungen bei der Einführung des LKCH liegt bei den vielen kleinen Werken von Gemeinden, Genossenschaften oder Körperschaften. Die Digitalisierung dieser Leitungsnetze wird die Möglichkeiten vieler finanziell, fachlich und personell übersteigen. Die übergeordneten Stellen der Gemeinden sind die Kantone, welche Partner des Bundes sind. Mit der Verbundaufgabe Bund-Kantone ist es möglich, dass den Gemeinden und Werkeigentümern über die Kantone entsprechende Bundesfinanzmittel zur Erfüllung dieser Aufgaben zukommen. Der Bund könnte also über die Kantone einen Beitrag an die Digitalisierungskosten der Werkeigentümer leisten.