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Verordnung über die Trassenvergabestelle (TVSV)

vom …

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf die Artikel 9f Absatz 6, 9o Absatz 2 und 9v des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 1957¹ (EBG),

verordnet:

Art. 1 Zuständigkeiten

¹Die Trassenvergabestelle ist zuständig für:

a. die interoperablen normalspurigen Strecken nach Artikel 15a Absatz 1 Buchstabe a der Eisenbahnverordnung vom 23. November 1983²;

b. die nicht interoperablen normalspurigen Strecken Emmenbrücke-Hübeli– Lenzburg und Zürich-Selnau–Zürich-Giesshübel (Abzw).

²Sie ist nicht zuständig für die Grenzbetriebsstrecken, auf denen sich die Trassenzuteilung nach Staatsverträgen richtet.

³Sie kann mit den zuständigen Stellen der Nachbarländer Verträge über die Regelung auf den übrigen Grenzbetriebsstrecken und in Grenzbahnhöfen abschliessen.

⁴Sie führt das Infrastrukturregister nach den vom Bundesamt für Verkehr (BAV) erlassenen Richtlinien.

Art. 2 Aufgaben

Die Trassenvergabestelle hat insbesondere folgende Aufgaben:

a. Sie regelt und publiziert die Bedingungen bezüglich der Bestellung und Abbestellung von Trassen und Zusatzleistungen sowie der Einreichung von Trassenstudien.

SR ..........

1 SR 742.101

2 SR 742.141.1