Ergebnisbericht

Strategie Nachhaltige Entwicklung 2030: Ergebnisbericht der Vernehmlassung

– LCA (Lebenszyklusanalysen) werden in verschiedenen Stellungnahmen begrüsst, für Swissmem sollen sie aber nicht zu «immensem» Mehraufwand für Unternehmen führen, umgekehrt wird gewünscht, dass sie sehr umfassend sein sollen (MGB, promarca) und nicht bloss Basisdaten entsprechen (SFT).

 Negative Effekte von Subventionen für fossile Energieträger vermeiden

– Mehrfach wird die Stossrichtung als wichtig und relevant betrachtet, sie soll sich aber nicht nur auf fossile Energieträger, sondern allgemein auf negative Effekte von Subventionen oder Steuererleichterungen beziehen (SPS, PA2030, SEXG, Mercator), bzw. auf alle negativen Auswirkungen und insbesondere fossile Energieträger (AWS).

– LU weist darauf hin, dass die Planungssicherheit für Produzentinnen und Produzenten von landwirtschaftlichen Gütern beachtet werden soll, die Stossrichtung ist für LU wenig schlüssig. Das Ziel sei die Versorgungssicherheit mit einheimischen Nahrungsmitteln.

– Reduktion der negativen Effekte sei nicht zielführend, es brauche lenkende Abgaben statt Subventionen und Steuererleichterungen (EVP, Bioterra) sowie zusätzlich die Abschaffung solcher Subventionen und Steuererleichterungen (Swissmem, GPCH, OEKU, PRONAT, SfKs, SES, WWF).

– Massnahmen zur Reduktion seien aufzuzeigen und bis 2030 alle direkten und indirekten Subventionen für fossile Brennstoffe abzuschaffen (VD).

– Verschiedentlich wird gefordert aufzuzeigen, was die Privatwirtschaft eigenverantwortlich unternehmen kann (CHBLFV). Unterschiedliche Voraussetzungen (bspw. für ländlichen Raum) sollen berücksichtigt werden (VSGP). Auch Auswirkungen der Subventionen auf Externalitäten sollen beachtet werden (CHHS).

 Internationale Stossrichtungen

– Kritisiert wird, dass ein zu starker Fokus auf Ökologie und Umwelt-Assessment gelegt wird (OW, SBV-USP, CHBLFV).

– Soziale Auswirkungen (z. B. bezüglich Menschenrechte) sollten ebenfalls berücksichtigt werden (SPS, PA2030, SEXG, PEYE).

– Die Schweiz als Rohstoffhandel-Drehscheibe solle kritisch betrachtet werden (AWS).

– Die Privatwirtschaft solle einbezogen werden (SBV-USP), Marktverzerrungen sollten verhindert und gute Rahmenbedingungen angestrebt werden (Swissmem, auch SBV-USP mit neuer Stossrichtung).

– Offen sei, wie die Schweiz den Handel von umweltfreundlichen Produkten fördern will (GPCH, SfKs, OEKU, PRONAT, SES, WWF).

4.1.2 Wohlstand und Wohlergehen unter Schonung der natürlichen Ressourcen sichern

a) Generelles

 Von vielen wird die Entkoppelung von Wachstum und Ressourcennutzung begrüsst, u. a.

bestehen auf folgende Kritikpunkte:

– Es bestehe ein Zielkonflikt (GELIKO, SFF, TS).