Vorlage

Sicherheitspolitischer Bericht (Entwurf) Seite 42 _____________________________________________________________________________________

5 Fazit

Die Schweiz ist ein sicheres Land. Damit sie das bleibt, sind weitere und verstärkte Anstrengungen nötig. Das Umfeld ist weniger stabil, als er es vor zehn oder gar zwanzig Jahren war. Ereignisse in fernen Regionen können verzugslos Probleme in der Schweiz auslösen. Zusätzliche Bedrohungen und Gefahren sind aufgetaucht, ohne dass die früheren verschwunden wären. So sind Cyberangriffe und Desinformation Phänomene, die innerhalb weniger Jahre zu vitalen Bedrohungen für Staat, Wirtschaft und Gesellschaft geworden sind. In dieser Lage ist eine permanente, sorgfältige und für neue Erkenntnisse offene Lageverfolgung essenziell, als Basis für eine eigenständige Beurteilung, die ihrerseits Grundlage für Massnahmen ist.

Die sicherheitspolitischen Prinzipien und Interessen der Schweiz zeichnen sich durch Beständigkeit aus. Das fördert die Berechenbarkeit der Schweiz in einer weniger berechenbar gewordenen Welt. Trotzdem ist es angezeigt, die Sicherheitspolitik in ihrer Gesamtheit periodisch zu überprüfen. Die Ausgestaltung unserer Sicherheitspolitik muss sich an den wandelnden sicherheitspolitischen Herausforderungen ausrichten und dabei laufend auch Priorisierungen bei den Ressourcen vornehmen. Die Zweckmässigkeit der Sicherheitspolitik und ihrer Instrumente bemisst sich daran, wie wirksam und effizient sie den Bedrohungen und Gefahren entgegenwirken und Chancen wahrnehmen können. Das erfordert immer wieder Überprüfungen und auch Anpassungen. Solche müssen, vor allem wenn sie Milizorganisationen betreffen, umsichtig angegangen werden, und sie müssen von Bund, Kantonen und Gemeinden getragen werden.

Der Bundesrat ist überzeugt, dass die in diesem Bericht dargelegte Sicherheitspolitik, von den Prinzipen, Interessen und Zielen bis zu den konkreten Massnahmen, dazu geeignet ist, der Schweiz und ihrer Bevölkerung in einer unsicheren Welt Sicherheit zu geben.