Vorlage

Sicherheitspolitischer Bericht (Entwurf) Seite 39 _____________________________________________________________________________________

Als Teil des integralen Risikomanagements erstellt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz eine systematische Risikoanalyse natur-, technik- und gesellschaftsbedingter Gefahren. Daraus werden Massnahmen für Prävention, Vorsorge und Einsatzvorbereitung abgeleitet, welche die Verletzlichkeiten und das potenzielle Schadensausmass verringern. Die Massnahmen umfassen beispielsweise raumplanerische und baulich-technische Massnahmen wie Gefahrenkarten und Hochwasserschutzbauten.

Das Bundesamt für Umwelt unterstützt die Kantone bei der Planung und Realisierung von Schutzmassnahmen gegen Wasser- und Sturzprozesse, Rutschungen und Lawinen sowie bei der Erstellung von Gefahrengrundlagen. Der frühzeitigen Erkennung neuer und veränderter Naturgefahren dient ein umfassendes Monitoring als Teil des integralen Risikomanagements. Mit aktuellen Klimaszenarien können die Auswirkungen des Klimawandels quantifiziert werden, was Voraussagen über Extremereignisse ermöglicht.

Zur Stärkung des Schutzes vor Katastrophen und Notlagen und der Regenerationsfähigkeit dienen insbesondere folgende Massnahmen:

 Klärung des Bedarfs an Schutzanlagen (Kommandoposten für Führungsorgane, Bereitstellungsanlagen für den Zivilschutz, Schutzanlagen für das Gesundheitswesen) und Definition von Standards für Einrichtung, Unterhalt, Betrieb und Personal.

 Aktualisierung der Schutzkonzepte der Bevölkerung, beispielsweise beim ABC-Schutz (Schutz vor atomaren, biologischen und chemischen Gefahren), wo die Zuständigkeiten, Leistungen und Defizite definiert werden müssen.

 Weiterführung der auf den aktuellen Klimaszenarien aufbauenden Arbeiten zur Beurteilung der Auswirkungen auf Hochwasser, Rutschungen, Sturzprozesse und Lawinen sowie auf den Schutzwald.

 Betreiben eines umfassenden Monitorings der Naturgefahrenprozesse, unter anderem mit satellitengestützten Radaranalysen bezüglich Massenbewegungen im Gebirge sowie Weiterentwicklungen, sowie Betreiben und Konsolidieren der Warnungen des Bundes vor Naturgefahren durch die im Lenkungsausschuss Intervention Naturgefahren (LAINAT) zusammengeschlossenen Bundesfachstellen.

4.2.9 Stärkung der Zusammenarbeit zwischen den Behörden und des Krisenmanagements

Angesichts der Verkettung und gegenseitigen Verstärkung von Bedrohungen und Gefahren wird die Zusammenarbeit zwischen den sicherheitspolitisch relevanten Politikbereichen und Instrumenten immer wichtiger. Wegen den föderal organisierten Strukturen der Schweiz und ihrer departementalen Regierungsorganisation ist eine reibungslose Koordination der Behörden und Mittel von Bund, Kantonen und Gemeinden besonders relevant. Gerade die Anwendung des Grundsatzes der Subsidiarität bei grösseren sicherheitsrelevanten Ereignissen erfordert den Einsatz mehrerer Instrumente im Verbund.

Der Sicherheitsverbund Schweiz dient seit Jahren als Plattform für den Dialog und die Koordination zwischen den verschiedenen Ebenen und Behörden in Sicherheitsfragen. Seine Gremien sind aber nicht als Krisenbewältigungsorgane konzipiert. Dasselbe gilt für