Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2021/50: Revision des Natur- und Heimatschutzgesetzes (NHG) als indirekter Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Für die Zukunft unserer Natur und Landschaft (Biodiversitätsinitiative)» · 52 Seiten

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Inhaltsverzeichnis

Übersicht2

1 Formelle Aspekte und Gültigkeit der Initiative6

1.1 Wortlaut der Initiative6

1.2 Zustandekommen und Behandlungsfristen7

1.3 Gültigkeit7

2 Ausgangslage für die Entstehung der Initiative7

2.1 Biodiversität7

2.1.1 Raum für die Biodiversität8

2.1.2 Ökosystemleistungen9

2.1.3 Biodiversität als Grundlage für die Wirtschaft9

2.2 Landschaft und Baukultur11

3 Ziele und Inhalt der Initiative13

3.1 Ziele der Initiative13

3.2 Inhalt der vorgeschlagenen Regelung13

3.3 Auslegung und Erläuterung des Initiativtextes14

4 Würdigung der Initiative16

4.1 Würdigung der Anliegen der Initiative16

4.2 Auswirkungen der Initiative bei einer Annahme17

4.2.1 Finanzielle Auswirkungen auf Bund und Kantone:

Schätzung des Initiativkomitees17

4.2.2 Finanzielle Auswirkungen auf Bund und Kantone:

Schätzung des Bundes17

4.2.3 Weitere Auswirkungen auf Wirtschaft und Gesellschaft18

4.3 Vorzüge und Mängel der Initiative19

4.4 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz19

4.4.1 Biodiversität19

4.4.2 Landschaft und Baukultur20

5 Schlussfolgerungen21

6 Indirekter Gegenvorschlag22

6.1 Vorverfahren, insbesondere Vernehmlassungsverfahren22

6.2 Grundzüge der Vorlage22

6.2.1 Die beantragte Neuregelung22

6.2.2 Abstimmung von Aufgaben und Finanzen24

6.2.3 Umsetzungsfragen24

6.3 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln25

6.3.1 Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz25

6.3.2 Änderung anderer Erlasse36

6.4 Auswirkungen auf die öffentliche Hand43