Ergebnisbericht

Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr,

Energie und Kommunikation UVEK

Bundesamt für Verkehr BAV

Abteilung Finanzierung

5. Januar 2023

Bundesbeschluss über einen Zusatzkredit für

die Finanzierung von Massnahmen zur

Erneuerung der strassenseitigen Autoverlade-

Infrastruktur

Bericht über die Ergebnisse der Vernehmlassung

Zusammenfassung

Die Finanzierung der heute bestehenden fünf Autoverlade (Lötschberg, Vereina, Furka, Oberalp, Simplon) bedarf einer teilweisen Neuordnung. Für anstehende Infrastrukturinvestitionen ist ein Zusatzkredit zum laufenden Verpflichtungskredit Investitionsbeiträge Autoverlad erforderlich.

Die Vernehmlassung (54 Stellungnahmen) zeigt zusammenfassend die folgenden Ergebnisse:

 Es herrscht ein breiter Konsens darüber, dass die zurzeit betriebenen Autoverlade sinnvolle

Angebote darstellen, die einen vielfachen Nutzen haben, und zwar vor allem für die betroffenen Regionen, aber auch im Hinblick auf die Umwelt. Die Vorlage wird vor diesem Hintergrund von allen Vernehmlassungsteilnehmenden grundsätzlich positiv beurteilt.

 Direkte Auswirkungen hat die Vorlage nur auf die Kantone Bern, Wallis, Graubünden und Uri. Die

KöV und diejenigen Kantone, die von der Vorlage nicht direkt betroffen sind, begrüssen den Entwurf einhellig. Die Kantone Bern und Uri heissen die Vorlage ohne Änderungsvorschläge gut. Der Kanton Graubünden ist mit dem Systemwechsel bei der Finanzierung des Rollmaterials nicht einverstanden. Der Kanton Wallis unterstützt zwar die Vorlage, wünscht aber, dass der Autoverlad am Simplon vom Bund bei längeren Sperren der Passstrasse mitfinanziert wird. Auch der Kanton Wallis kritisiert den Zeitpunkt des Systemwechsels bei der Finanzierung des Rollmaterials.

 Die Finanzierung des Rollmaterials am Kapitalmarkt wird grundsätzlich positiv beurteilt. Die

Betreiberinnen der Autoverlade kritisieren jedoch, dass der Systemwechsel zu einem Zeitpunkt erfolgt, in dem sie vor grossen Rollmaterialbeschaffungen stehen. Sie befürchten, dass sie gezwungen sein werden, auf Preiserhöhungen zurückzugreifen und erwarten vom Bund, dass er - analog zum Regionalen Personenverkehr - anlässlich der Mittelbeschaffung am Kapitalmarkt Solidarbürgschaften eingeht.