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(HRegV)

Änderung vom ...

Der Schweizerische Bundesrat,

verordnet:

I

Die Handelsregisterverordnung vom 17. Oktober 2007¹ wird wie folgt geändert:

Art. 10 Ausnahmen

¹ Nicht der Öffentlichkeit des Handelsregisters nach Artikel 936 OR unterstehen:

a. die AHV-Nummer;

b. die mit der Eintragung zusammenhängende Korrespondenz;

c. Kopien von Ausweisdokumenten;

d. Meldungen und Unterlagen, die im Rahmen der Prüfung von Tätigkeitsverboten nach Artikel 928a Absätze 2^bis-2^quater OR erstattet beziehungsweise übermittelt werden.

² In Kopien der Unterlagen nach Artikel 62 dürfen nur Behörden des Bundes und der Kantone Einsicht nehmen.

Art. 14a Abs. 1^bis

1bis

Es sorgt dafür, dass bei Einzelabfragen im Internet insbesondere mit Personennamen oder nichtsprechenden Personennummern der zentralen Datenbank Personen gesucht werden kann.

Art. 19 Abs. 3^bis

3bis

Ist das im Behördenauszug 3 (Art. 39 i. V. m. Art. 47 Bst. e des Strafregistergesetzes vom 17. Juni 2016²[StReG]) ersichtliche Tätigkeitsverbot unklar, kann das

1 SR 221.411

²SR 330

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