Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2022/8: Umsetzung der Änderung vom 1. Oktober 2021 des EnG auf Verordnungsstufe und weitere Änderungen der Energieverordnung, der Energieeffizienzverordnung, der Energieförderungsverordnung und der Stromversorgungsverordnung mit Inkrafttreten Anfang 2023 · 2 Seiten

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Erläuternder Bericht zur

Revision der Verordnung über Gebühren und

Aufsichtsabgaben im Energiebereich

1. Grundzüge der Vorlage

Bei der Änderung der Verordnung vom 22. November 2006 über Gebühren und Aufsichtsabgaben im Energiebereich (GebV-En; SR 730.05) handelt es sich um rein terminologische Anpassungen einerseits an das geltende Energiegesetz vom 30. September 2016 (Art. 13a Bst. b) sowie anderseits an seine Revision vom 1. Oktober 2021, mit welcher das Parlament für die Förderung der Geothermie anstelle der Erkundungs- neu Investitionsbeiträge eingeführt hat (Art. 2 Abs. 2, Art. 14a Abs. 1 und 2).

2. Finanzielle, personelle und weitere Auswirkungen auf Bund, Kantone und Gemeinden

Keine

3. Auswirkungen auf Wirtschaft, Umwelt und Gesellschaft

Keine