Ergebnisbericht

Ergebnisbericht der Vernehmlassung zum Ausführungsrecht 1. Etappe Umsetzung Pflegeinitiative

4.5.7.3 Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b

Zu Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b gab es keine Bemerkungen.

4.5.7.4 Artikel 7 Absatz 2

Zu Artikel 7 Absatz 2 gab es keine Bemerkungen.

4.5.7.5 Artikel 7 Absatz 2 Buchstabe a

Zu Artikel 7 Absatz 2 Buchstabe a gab es keine Bemerkungen.

4.5.7.6 Artikel 7 Absatz 2 Buchstabe b

Zu Artikel 7 Absatz 2 Buchstabe b gab es keine Bemerkungen.

4.5.7.7 Artikel 7 Absatz 2 Buchstabe c

Zu Artikel 7 Absatz 2 Buchstabe c gab es keine Bemerkungen.

4.5.7.8 Artikel 7 Absatz 2 Buchstabe d

Zu Artikel 7 Absatz 2 Buchstabe d gab es keine Bemerkungen.

4.5.7.9 Artikel 7 Absatz 3

Zu Artikel 7 Absatz 3 gab es keine Bemerkungen.

4.5.8 Artikel 8 Vertiefte Projektevaluation

ARTISET und Innovationsociale beantragen die Streichung des Artikels. Für den Fall, dass an der vertieften Projektevaluation festgehalten werden sollte, beantragen sie, dass der Bund diese Kosten zu tragen habe.

4.5.9 Artikel 9 Inkrafttreten und Geltungsdauer

Zu Artikel 9 gab es keine Bemerkungen.

4.6 Verordnung über die abschliessende Inkraftsetzung des Gesundheitsberufege-

setzes

Zu dieser Verordnung gab es keine Bemerkungen.

5 Einsichtnahme

Gemäss Artikel 9 Vernehmlassungsgesetz¹³ sind die Vernehmlassungsunterlagen, nach Ablauf der Vernehmlassungsfrist die Stellungnahmen der Vernehmlassungsteilnehmenden und nach Kenntnisnahme durch den Bundesrat der Ergebnisbericht öffentlich zugänglich. Diese Dokumente sind in elektronischer Form auf der Publikationsplattform des Bundesrechts¹⁴ zugänglich. Ebenfalls auf der erwähnten Seite können die vollständigen Stellungnahmen eingesehen werden (Artikel 16 Vernehmlassungsverordnung¹⁵).