Vorlage

Genehmigung und Umsetzung des Notenaustauschs

zwischen der Schweiz und der EU

betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2023/2667 «%ASFF_YYYY_ID»

Art. 103b Abs. 1 Fussnote

¹Das Einreise- und Ausreisesystem (EES) enthält nach Massgabe der Verordnung (EU) 2017/2226⁶ die persönlichen Daten der Drittstaatsangehörigen, die für einen Aufenthalt von höchstens 90 Tagen je Zeitraum von 180 Tagen in den Schengen-Raum einreisen oder deren Einreise in den Schengen-Raum verweigert wird.

Gliederungstitel vor Art. 109a

1. Abschnitt: Zentrales Visa-Informationssystem (C-VIS), EU- Visumantragsplattform und nationales Visumsystem (ORBIS)

Art. 109a Abs. 1 Fussnote

¹Das C-VIS enthält die Visadaten aller Staaten, für welche die Verordnung (EG) Nr. 767/2008⁷ in Kraft ist.

Art. 109a^bisEU-Visumantragsplattform

¹Die mit einer Kopie des C-VIS verbundene EU-Visumantragsplattform dient der elektronischen Einreichung von Gesuchen um Erteilung eines Visums für einen kurzfristigen Aufenthalt im Schengen-Raum und ermöglicht die Prüfung der Zulässigkeit der Gesuche und der Zuständigkeit für deren Bearbeitung.

²Gesuche um Erteilung eines Visums für einen kurzfristigen Aufenthalt müssen über die EU-Visumantragsplattform eingereicht werden. Der Bundesrat regelt die Ausnahmen.

³Nach der Bestätigung der Zuständigkeit und der Zulässigkeit durch die für die Visumerteilung zuständige Behörde übermittelt die EU-Visumantragsplattform die Daten elektronisch an das nationale Visumsystem (Art. 109b).

⁴Der Entscheid über die Erteilung, Ablehnung, Annullierung, Widerruf, Verlängerung oder Bestätigung eines Visums für einen kurzfristigen Aufenthalt wird der Gesuchstellerin oder dem Gesuchsteller über die EU-Visumantragsplattform übermittelt.