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Vernehmlassung 2023/37: Verordnungsanpassungen aufgrund der Übernahme und Umsetzung der Verordnungen (EU) 2021/1133 und (EU) 2021/1134 betreffend das zentrale Visa-Informationssystem (Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands) · 8 Seiten
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Verordnung über das Einreise- und Ausreisesystem
(EESV)
Änderung vom …
Der Schweizerische Bundesrat verordnet:
I
Die Verordnung vom 10. November 20211 über das Einreise- und Ausreisesystem wird wie folgt geändert:
Art. 1 Bst. a Fussnote Diese Verordnung regelt: a. den Datenkatalog des Einreise- und Ausreisesystems (EES), die zugangsberechtigten Stellen sowie den Umfang der Zugangsberechtigungen nach der Verordnung (EU) 2017/22262;
Art. 4a Abfrage zur Erteilung von Visa für einen längerfristigen Aufenthalt und von Aufenthaltstiteln
1 Die Abfrage des EES zur Prüfung von Visumgesuchen für einen längerfristigen Aufenthalt und von Gesuchen um Kurzaufenthalts-, Aufenthalts- oder Niederlassungsbe-
SR ..........
1 SR 142.206
2Verordnung (EU) 2017/2226 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Novem-
ber 2017 über ein Einreise-/Ausreisesystem (EES) zur Erfassung der Ein- und Ausreisedaten sowie der Einreiseverweigerungsdaten von Drittstaatsangehörigen an den Aussengrenzen der Mitgliedstaaten und zur Festlegung der Bedingungen für den Zugang zum EES zu Gefahrenabwehr- und Strafverfolgungszwecken und zur Änderung des Übereinkommens zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen sowie der Verordnungen (EG) Nr. 767/2008 und (EU) Nr. 1077/2011, ABl. L 327 vom 9.12.2017, S. 20, zuletzt geändert durch Verordnung (EU) 2021/1134, ABl. L 248 vom 13.7.2021, S. 1.