Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2023/41: Erläuternder Bericht zur Vernehmlassung zur Finanzierung des Betriebs und Substanzerhalts der Bahninfrastruktur, der Systemaufgaben in diesem Bereich und zu Investitionsbeiträgen an private Güterverkehrsanlagen in den Jahren 2025–2028 · 67 Seiten
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1.3.8 Digitalisierung der LV-Prozesse
Die LV-Prozesse werden mit der Digitalisierung laufend verstärkt. Ein wichtiger Meilenstein der Digitalisierung wurde mit der Einführung des WDI am 16. April 2018 erreicht.24 Die Applikation basiert weitgehend auf den Arbeiten der VöV-Arbeitsgruppen zur Harmonisierung der Anlagenstruktur und Kenngrössen (Branchenstandard).
1.3.9 Mitwirkungsrecht
Mit OBI wurden insbesondere der diskriminierungsfreie Netzzugang sichergestellt und die Fahrgastrechte gestärkt. Bei der Investitionsplanung der ISB wird den EVU ein Mitwirkungsrecht eingeräumt. Die ISB sind verpflichtet, ihre Investitionspläne periodisch zu publizieren und die EVU anzuhören. Damit können diese auf Investitionsentscheide Einfluss nehmen. Die Investitionspläne werden seit Anfang 2023 mittels WDI öffentlich zugänglich gemacht.25
1.4 Strategische Stossrichtungen und Ziele für die Bahninfrastruktur in den Jahren 2025–2028
Die strategischen Stossrichtungen und die Ziele für die ISB sind wichtige Bestandteile der LV 25–28. Sie sind für alle ISB auf gleicher Basis festgelegt und stützen sich auf die Ziele der Verkehrs- und der Raumordnungspolitik des Bundes sowie auf die Infrastrukturstrategie des Bundes26.
Generell sind die ISB für einen effizienten Betrieb und Erhalt der Infrastruktur verantwortlich. Dabei erwartet der Bund konkret, dass die ISB in den Jahren 2025–2028 die folgenden strategischen Stossrichtungen verfolgen:
– Gewährleistung der Sicherheit,
– Gewährleistung der Verfügbarkeit, Resilienz und Qualität des Netzes,
– optimale und diskriminierungsfreie Nutzung der vorhandenen Kapazitäten,
– langfristiger Werterhalt der Infrastruktur,
– Effizienz und Nachhaltigkeit.
Mit der Festlegung der Ziele zu den strategischen Stossrichtungen will der Bund sicherstellen, dass die öffentlichen Mittel effektiv und effizient eingesetzt werden. Die Überprüfung der Zielerreichung erfolgt über die Kennzahlen und die schriftliche Berichterstattung. Mit dem Abschluss der LV werden für jede ISB individuelle Zielwerte
24 www.bav.admin.ch/wdi
25 Veröffentlicht unter www.bav.admin.ch/wdi
26 Infrastrukturstrategie des Bundes, veröffentlicht unter www.uvek.admin.ch > Das UVEK > Strategie > Infrastrukturstrategie des Bundes.