Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2023/41: Erläuternder Bericht zur Vernehmlassung zur Finanzierung des Betriebs und Substanzerhalts der Bahninfrastruktur, der Systemaufgaben in diesem Bereich und zu Investitionsbeiträgen an private Güterverkehrsanlagen in den Jahren 2025–2028 · 67 Seiten
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Bahnhöfe Brig und Andermatt, der Substanzerhalt der Fahrbahn sowie die Erhaltung verschiedener Kunstbauten (Tunnel und Galerien).
LV-Mittelbedarf SOB
Wie in der Botschaft zur LV 21–24 angekündigt, hat die SOB-Infrastruktur insbesondere Massnahmen zur Verbesserung des regelkonformen Anlagenzustandes gemäss dem BehiG-Umsetzungsprogramm vorgenommen. Die Erneuerung der Bahnstromanlagen wurde im Ostnetz mit den ersten Abschnitten gestartet. Der Rückstand beim Substanzerhalt ist abgebaut. In der LV 25–28 stehen planmässige Erneuerungen und Massnahmen zur weiteren Verbesserung der Sicherheit sowie für einen zeitgemässen und regelkonformen Anlagenzustand an. Der Netzzustandsbericht der SOB weist darauf hin, dass in der LV 25–28 verstärkt in die Erneuerung der Bahnstromanlagen investiert werden soll. Weitere Mittel werden für die Erfüllung der gesetzlichen Anforderungen an die Publikumsanlagen gemäss optimalen Lebenszyklusmanagements und für die Umsetzung strategischer Projekte (z. B. im Rahmen des Programm Umsetzung ERTMS Strategie) erforderlich sein.
LV-Mittelbedarf ZB
Die betragsmässig relevanten Investitionen (Projekte mit über 10 Millionen Franken Kosten) der LV-Periode 2025–2028 betreffen insbesondere Fahrbahnerneuerungen, Bahnhofsumbauten, Kunstbautensanierungen und die Erstellung einer Abstellanlage. Der höhere Mittelbedarf der Zentralbahn gegenüber der LV 2021–2024 begründet sich vor allem in den Betriebsabgeltungen. Insbesondere sind höhere Mittel für den Unterhalt, für den nachhaltigen Umgang mit Umweltthemen und für den Aufbau eines professionellen Anlagenmanagements erforderlich.
LV-Mittelbedarf RBS
Mit dem Mittelbedarf für den Ausbau Bahnhof Bern (ABB) und den notwendigen Umbauarbeiten an den RE-Bahnhöfen zwischen Bern und Solothurn nimmt das Investitionsvolumen des RBS in den Jahren 2025 – 2028 zu. Im Rahmen der Leistungsvereinbarung werden 59 Prozent der Projektkosten für den Neubau des RBS-Bahnhofs Bern (Projekt Ausbau Bahnhof Bern) finanziert. Die Arbeiten schreiten planmässig voran, die Inbetriebnahme ist auf 2029 terminiert. In der Leistungsvereinbarung 2025 – 2028 sind für das Projekt ABB Investitionsbeiträge in der Höhe von 164,1 Millionen Franken geplant. Aufgrund der weiter steigenden Nachfrage auf der Städteverbindung Bern – Solothurn (RE) werden auf dieser Strecke ab Inbetriebnahme des neuen Tiefbahnhofs längere Züge zum Einsatz kommen. Damit verbunden ist ein hoher Investitionsbedarf für die erforderlichen Umbau- und Erneuerungsarbeiten an den vom RE bedienten Bahnhöfen und die neue Aussenstellanlage in Bätterkinden. Die weiteren Mittel sind hauptsächlich für die Erneuerung von Anlagen im Rahmen des langfristig orientierten Substanzerhalts vorgesehen.