Erläuternder Bericht

Tabelle 10

Voraussichtliche Mittelzuteilung SysFü 25–28 ohne Optionen (in Mio. Fr.)

ISB Total LV 21–24 Total LV 21–24 Zielwert LV 25–28

Botschaft 21–24 **Stand Mai 2023

RAILplus* 0 9,8 9,2

RhB Systemaufgaben 4,0 4,3 13,6

SBB Systemaufgaben 479,6 491,9 571,3 3

Total SysFü 483,7 506,0 594,1

1

* RAILplus wurde in der Zwischenzeit als neue Systemführerin aufgenommen.

** Stand Mai 2023 gemäss WDI-Zahlungsplänen, ohne gemeldeten Mehrbedarf.

Die Aufteilung in Betriebsabgeltungen (Betrieb und Unterhalt) und Investitionsbeiträge (Erneuerungen) sowie das Total je ISB und SysFü für die Periode 25–28 werden erst mit der Unterzeichnung der jeweiligen Verträge definitiv festgelegt.

Im Übergang von der alten Gesetzgebung zur aktuellen Gesetzgebung gemäss FABI wird weiterhin davon ausgegangen, dass bestehende Verträge grundsätzlich weitergeführt werden, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes im Vertrag oder in der KPFV vorgesehen ist. Dementsprechend werden Projekte, die nach den neuen Bestimmungen mit einer Umsetzungsvereinbarung (d. h. über Ausbauprogramme wie STEP 2025 und 2035) finanziert würden, aber nach altem Recht bereits vor 2017 begonnen wurden, in der LV 25–28 und nötigenfalls in den folgenden LV fertig finanziert.

LV-Mittelbedarf – Erläuterungen zu den einzelnen ISB

Die nachfolgenden Texte beruhen auf den Eingaben der Grundofferten der ISB und sind noch nicht vollständig abgestimmt auf den Zielwert 2025-2028.

LV-Mittelbedarf SBB

Mit den für die SBB zur Verfügung stehenden Mitteln in Höhe von 7734 Millionen Franken können die bestehenden Anlagen in der LV-Periode 25-28 sicher betrieben werden. Die Verfügbarkeit und Qualität des Netzes können weitgehend, aber teilweise unzureichend erhalten und in die Weiterentwicklung der Infrastruktur zusätzlich investiert werden. Die seit der LV-Periode 17–20 verstärkten Anstrengungen zum Unterhalt und Substanzerhalt der Infrastruktur werden mit der LV 25–28 fortgesetzt. Der jährlich von der SBB im Netzzustandsbericht ausgewiesene Trend des zunehmenden Rückstands beim Substanzerhalt kann mit den vorgesehenen Mitteln, aber auch aufgrund des umsetzbaren Bauvolumens nicht gebrochen werden. Es muss mit einem weiteren Anstieg des Rückstands und mittelfristig mit einer Verschlechterung der Zustandsnote gerechnet werden. Aus Sicht der SBB würden sich die latenten Sicherheitsrisiken auf ein kaum mehr akzeptierbares Niveau erhöhen, was aus Sicht des Bundes aktuell nicht nachvollziehbar ist. Die Einhaltung der vom Besteller geforderten LV-Ziele bzgl. des langfristigen Werterhalts und die Gewährleistung der Verfügbarkeit und Resilienz des Netzes wären nur teilweise sichergestellt. Im Weiteren wäre eine zeitliche Erstreckung bei der Umsetzung gesetzlicher Vorgaben (BehiG) nicht