Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2023/53: Verkehrsflächen für den Langsamverkehr · 112 Seiten

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Verkehrsflächen für den Langsamverkehr Ergebnisbericht zur Vernehmlassung

Beurteilung, zentrale Aussagen und Anträge

Grundsätzliche Zustimmung (in Fragebogen «Ja» angekreuzt bzw. entsprechend geäussert)

SZ, OW, GL, ZG, SO, BS, BL, SH, AR, AI, SG, GR, AG, TG, VS, GE, Grüne, SP, SSV, SGB, SGV (Gewerbe), AefU, ASA,

BennoBikes, BFU, Ciclosport, CP, DriftBike, DTC, dynaMot, Greenpeace, Infinity, Mobil2, Motosuisse, Primebike, Riese+Müller, Specialized, SuterIndustries, SVLT, SwissCleantech, TCS, VCS, Velociped, VeloLukas, Veloteria, Velotrend, VFAS, VfV

29.101 Änderung ist bei ausländischen Grenzgänger-Verkehrsexperten sinnvoll. AI

29.102 Erforderliche Fachkenntnisse der Verkehrsexperten zur Abnahme der SH

Schweizer Führerprüfung können auch ohne spezifisch schweizerischen

Führerausweis verfügbar sein.

29.103 Mehrheit der Städte unterstützt die Abnahme von Fahrzeug- und Führer- SSV

prüfungen ohne schweizerischen Führerausweis, eine Minderheit lehnt dies

ab, weil Expertinnen und Experten mit schweizerischem Verkehrsrecht ver-

traut sein sollen, Frist von drei Jahren könnte jedoch gekürzt oder aufgeho-

ben werden.

29.104 Keine Qualitätsminderung zu erwarten, reduziert Fachkräftemangel. SGV (Gewerbe)

29.105 Wissen der Expertinnen und Experten über schweizerisches Verkehrsrecht BFU

soll durch Prüfung sichergestellt werden (z. B. asa-interner Test).

Grundsätzliche Ablehnung (in Fragebogen «Nein» angekreuzt bzw. entsprechend geäussert)

ZH, BE, UR, NW, TI, VD, NE, JU, SVP, 2roues-Bike4-Artisans, ACS, ACVS, AGVS, Arbenz, AutoSchweiz, BFH-TI, elektromobil-E-mofa, FRS, Fussverkehr, KAPO-OW, KKPKS, KSSD, L-drive, SBV, Sunel, SVSP

29.201 Wissen der Expertinnen und Experten über schweizerisches Verkehrsrecht UR, NW, JU, SVP, ACS,

(z. B. länderspezifische Fahrweise, Regeln und Umgang im Strassenver- AGVS, Arbenz, AutoSchweiz, kehr) soll durch schweizerischen Führerschein sichergestellt werden. elektromobil-E-mofa, FRS, Ldrive, SVSP

29.202 Schweizerischer Führerausweis soll Grundvoraussetzung sein, aber Frist ZH, BE, ACVS, KAPO-OW,

von drei Jahren könnte gekürzt oder aufgehoben werden (Massnahme ge- KKPKS, KSSD gen Fachkräftemangel).

29.203 Kontrolle der Anforderung «ohne während dieser Zeit eine verkehrsgefähr- BE, UR, VD

dende Verletzung von Verkehrsvorschriften begangen zu haben» ist proble-

matisch (z. B. abweichende Vorschriften in Nachbarländern, fehlender Ein-

blick in ausländische Massnahmenregister, Entzug im Ausland, medizini-

sche Tests, Anfragen nicht immer möglich).

29.204 Zulassung ausländischer Führerausweise kann zu Ungleichbehandlung ge- BE, VD

genüber Personen mit inländischen Führerausweisen führen.

29.205 Entscheidung über Tragbarkeit von zukünftigen Mitarbeitenden soll Arbeit- UR

gebenden (Strassenverkehrsämter, Motorfahrzeugkontrolle) übertragen

werden (ohne Kontrolle von Anforderungen).

29.206 Kantonales Gesetz über öffentlichen Dienst erlaubt keinen Wohnsitz im NE

Ausland.

29.207 Kat. B oder C kann auf Kat. B reduziert werden (niemand besitzt Kat. C UR

ohne Kat. B).

29.208 Expertinnen und Experten sollen auf Verkehrsregeln hingewiesen werden, SBV

die bei der Ausbildung der Lenkenden oft vergessen gehen (z. B. Men-

schen mit Sehbehinderung Vortritt gewähren, wenn Fahrbahnquerung

durch Hochhalten des weissen Stocks angezeigt wird).

Anmerkung (ohne grundsätzliche Zustimmung oder Ablehnung)

29.301 Kontrolle der Anforderung «ohne während dieser Zeit eine verkehrsgefähr- LU

dende Verletzung von Verkehrsvorschriften begangen zu haben» ist proble-

matisch (z. B. abweichende Vorschriften in Nachbarländern, fehlender Ein-

blick in ausländische Massnahmenregister, Entzug im Ausland, medizini-

sche Tests, Anfragen nicht immer möglich).

29.302 Entscheidung über Tragbarkeit von zukünftigen Mitarbeitenden soll Arbeit- LU

gebenden (Strassenverkehrsämter, Motorfahrzeugkontrolle) übertragen

werden (ohne Kontrolle von Anforderungen).