Erläuternder Bericht

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Verordnung über die Strukturverbesserungen in der Landwirtschaft (Strukturverbesserungsverordnung, SVV)

Änderung vom ...

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Strukturverbesserungsverordnung vom 2. November 2022¹ wird wie folgt geändert:

Ersatz eines Ausdrucks

In den Artikeln 54 Absatz 1, 59 Absatz 1, 65 Buchstabe a und 71 Absätze 4–5 werden «Informationssystem für Strukturverbesserungen» und «Informationssystem für Strukturverbesserungen des BLW» ersetzt durch «Informationssystem nach Artikel 17 ISLV²».

Art. 5 Abs. 3

³Werden Beiträge Pächtern und Pächterinnen gewährt, so muss ein Pachtvertrag für eine Mindestdauer von 20 Jahren abgeschlossen werden. Für Massnahmen nach Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe c Ziffer 1 muss ein Pachtvertrag mit einer Restlaufzeit von 10 Jahren abgeschlossen werden. Der Pachtvertrag ist im Grundbuch vorzumerken, sofern er nicht Bestandteil des Baurechtsvertrags ist.

Art. 6 Abs. 3

³Für gemeinschaftliche Massnahmen, die nicht unter Absatz 2 fallen, müssen mindestens zwei landwirtschaftliche Betriebe oder zwei Betriebe des produzierenden Gartenbaus eine Betriebsgrösse von je 1,00 SAK nachweisen.

SR ..........

1 SR 913.1

2 SR 919.117.71

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