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Bundesgesetz über Geoinformation (Geoinformationsgesetz, GeoIG)

Änderung vom …

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom …¹,

beschliesst:

I

Das Geoinformationsgesetz vom 5. Oktober 2007² wird wie folgt geändert:

Art. 3 Abs. 1 Bst. k–n

¹In diesem Gesetz bedeuten:

k. Netzeigentümerin oder -eigentümer: natürliche oder juristische Person, die Eigentümerin oder Eigentümer von Leitungen und Anlagen ist, welche für eine unbestimmte Anzahl von Grundstücken dem Ver- oder Entsorgen dienen;

l. Netzbetreiberin oder -betreiber: natürliche oder juristische Person, die Betreiberin oder Betreiber von Leitungen und Anlagen ist, welche für eine unbestimmte Anzahl von Grundstücken dem Ver- oder Entsorgen dienen;

m. Werkinformation: die Gesamtheit aller Daten in einem Ver- oder Entsorgungsgebiet für ein Werkleitungsmedium, die die Netzbetreiberin oder der - betreiber für den Betrieb und den Unterhalt ihres beziehungsweise seines Leitungsnetzes benötigt, namentlich die Geodaten zum Leitungsnetz;

n. Werkleitungsmedium: Medium, das mit Hilfe von Werkleitungen transportiert wird, insbesondere Fluide, elektrische Teilchen oder optische Signale.

¹BBl 2021 ...

2 SR 510.62