Vernehmlassungsvorlagen und erläuternder Bericht

Massnahmen

Die Zusammenarbeit mit der ESA wird weiter intensiviert. Die Schweizer Beteiligung an der ESA beruht auf dem ESA-Übereinkommen¹³⁸ und wird über Pflichtbeiträge, die nicht Gegenstand der vorliegenden Botschaft sind, sowie Programmbeiträge umgesetzt. Die Programme der ESA sind in vier Gruppen unterteilt:

- Wissenschaft und Exploration: wissenschaftliches Programm sowie bemannte

und robotische Exploration

- Anwendungen: Telekommunikation, Erdbeobachtung sowie Ortung, Navigation

und Zeitgebung

- Weltraumsicherheit: Überwachung des Weltraumwetters, Frühwarnung für As-

teroiden, Weltraumverkehrsprodukte sowie orbitale Wartung und aktive Entfernung von Weltraumschrott

- Befähigung und Unterstützung: Technologieentwicklung, Raumtransport und

Kommerzialisierung in der Raumfahrt

Die mehrjährigen ESA-Programme werden jeweils an den Tagungen des ESA-Rates auf Ministerebene beschlossen. Die nächsten Ministerratstagungen finden voraussichtlich in den Jahren 2025 und 2028 statt. Es gilt, die Beteiligung der Schweiz zu intensivieren, um den Anschluss an die globale Weltspitze nicht zu verlieren. Die Mittel für die Weiterführung der an früheren Rats-Tagungen lancierten Programme und für den Start neuer Programme sowie für die Verstärkung der Zusammenarbeit mit ausgewählten europäischen und internationalen Partnern in der Raumfahrt werden im Rahmen dieser Botschaft festgelegt. Sobald Inhalt und finanzielle Aspekte der neuen Programme hinreichend festgelegt sind, werden sie dem Bundesrat zur Genehmigung der Schweizer Teilnahme unterbreitet.

Die nationalen Aktivitäten im Bereich Raumfahrt bilden das zweite Instrument, das untrennbar mit dem ersten verbunden ist. Diese werden in der Verordnung vom 17. Dezember 2021¹³⁹ über die Förderung von nationalen Aktivitäten im Bereich Raumfahrt (NARV) geregelt und sehen namentlich vor:

- Beiträge für multidisziplinäre Forschungs- und Innovationsprojekte im Bereich

Raumfahrt (Konsortialprojekte);

- Beiträge für das International Space Science Institute in Bern (ISSI) als For-

schungsinstitution von internationaler Bedeutung;

- Beiträge für die Vorbereitung, Durchführung oder Nachbereitung der Beteili-

gung an internationalen Raumfahrtprogrammen und ‑projekten.

Finanzen

Für die BFI-Periode 2025–2028 wird ein Verpflichtungskredit von 1690,0 Millionen Franken für die ESA-Programmteilnahme beantragt. Dieser Kredit deckt zwei ESA-Ratssitzungen auf Ministerebene ab (voraussichtlich 2025 und 2028), anlässlich derer