Vernehmlassungsvorlagen und erläuternder Bericht

die Programme der ESA festgelegt werden. Die mit diesen Verpflichtungen verbundenen Ausgaben werden über 2028 hinaus gehen und sind daher nicht vollständig in der untenstehenden Tabelle 21 abgebildet. Zum anderen wird ein Verpflichtungskredit von 28,4 Millionen Franken für die Nationalen Aktivitäten Raumfahrt gemäss NARV in der BFI-Periode 2025–2028 beantragt. Zwischen den beiden Krediten sind geringfügige Verschiebungen möglich.

Tabelle 21

Geplante Ausgaben für die BFI-Periode 2025–2028

gerundete Zahlen (in Mio. CHF) 2024 2025 2026 2027 2028 2025–2028

ESA-Programmteilnahme 154,0 156,4 158,8 166,3 168,9 650,5 Nationale Aktivitäten Raum- 6,6 6,8 7,0 7,2 7,4 28,4 fahrt

Total 160,6 163,2 165,8 173,5 176,3 678,8

Siehe Vorlage 12: Bundesbeschluss über die Kredite für die Zusammenarbeit in der Raumfahrt in den Jahren 2025–2028

2.13 Förderbereiche ohne Kreditanträge

2.13.1 Assoziierung an EU-Bildungsprogramme

Der Bundesrat hat Anfang 2021 ein Verhandlungsmandat für eine Assoziierung an Erasmus+ verabschiedet. Diese Assoziierung würde Verpflichtungen und Kredite erfordern, die voraussichtlich höher ausfallen als jene, die im Rahmen der vorliegenden Botschaft für internationale Mobilitäts- und Kooperationsprogramme anbegehrt werden (vgl. Ziff. 2.6.1). Für eine Assoziierung an Erasmus+ wird der Bundesrat gegebenenfalls dem Parlament eine separate Finanzierungsbotschaft unterbreiten.

Die Förderung von internationalen Austausch- und Mobilitätsaktivitäten in der Bildung ab 2025 ist jedoch sichergestellt, unabhängig davon, ob und ab wann eine Assoziierung möglich ist. Die EU betrachtet die Frage der Assoziierung im Gesamtkontext der bilateralen Beziehungen Schweiz-EU und verweigert bis dato unter Bezugnahme auf die offenen institutionellen Fragen die Aufnahme von Sondierungsgesprächen oder Verhandlungen über eine Assoziierung an Erasmus+.

2.13.2 Assoziierung an die Rahmenprogramme der EU für Forschung und Innovation

Das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation der Europäischen Union (EU) ist das Hauptinstrument der EU zur Umsetzung ihrer Wissenschafts- und Innovationspolitik. Die aktuelle 9. Programmgeneration Horizon Europe (2021–2027) ist mit einem Budget von 95,5 Milliarden Euro das weltweit grösste Forschungs- und Innovationsförderprogramm. Wie bereits die Vorgängergeneration deckt Horizon Europe das gesamte Spektrum von Grundlagenforschung bis hin zu marktnaher Innovation in allen wissenschaftlichen Disziplinen ab. Übergeordnetes Ziel des Rahmenprogrammes ist es, die Wissenschafts- und Technologiegewinnung in der EU durch vermehrte Investitionen in hochqualifizierte Arbeitskräfte und Spitzenforschung zu stärken.