Vernehmlassungsvorlagen und erläuternder Bericht

Der Bund fördert die Forschung und die Innovation nach FIFG sowie nach Spezialgesetzen unter anderem durch internationale Zusammenarbeit. Er kann im Rahmen der bewilligten Kredite auch Beiträge ausrichten an Programme und Institutionen, die die internationale Zusammenarbeit fördern. Zudem kann der Bund die Forschungsförderungsinstitutionen und Innosuisse mit Aufgaben der internationalen Zusammenarbeit beauftragen, deren Erfüllung ihre Fachkompetenz erfordert.

Raumfahrt Die Schweiz ist Gründungsmitglied der Europäischen Weltraumorganisation (ESA). Der Bund bestimmt deren Aktivitäten durch die Ausübung des Stimmrechts sowie durch die gezielte Beteiligung an Programmen und Projekten mit. Mittels Förderung nationaler Aktivitäten im Bereich der Raumfahrt ermöglicht und erleichtert der Bund Schweizer Beteiligungen an Programmen und Projekten der ESA.

Die Zuständigkeiten von Bund, Kantonen und weiteren Akteuren sind im Dokument «Zuständigkeiten und Steuerungsmöglichkeiten des Bundes im BFI-Bereich» detailliert dargestellt.⁵

1.1.3 BFI-Finanzierung in der Schweiz

Bund und Kantone finanzieren den BFI-Bereich gemäss ihren jeweiligen Zuständigkeiten. Von den öffentlichen Ausgaben trugen die Kantone (inkl. Gemeinden) im Jahr 2020 rund 33,8 Milliarden Franken (79,5 %). Gegenüber 2010 haben sich ihre Ausgaben um 6,1 Milliarden Franken erhöht. Der Bund kam für 8,7 Milliarden Franken auf. Er hat zwischen 2010 und 2020 seine Ausgaben um 2,5 Milliarden Franken gesteigert, wodurch sich sein Anteil an den öffentlichen BFI-Ausgaben von 18,4 Prozent auf 20,5 Prozent erhöht hat.⁶

In den vergangenen vier BFI-Perioden hat der Bund dem BFI-Bereich jeweils eine hohe Priorität eingeräumt. Zwischen 2010 und 2020 sind die Bundesausgaben im BFI-Bereich mit durchschnittlich 3,4 Prozent pro Jahr stärker gewachsen als der ordentliche Gesamthaushalt des Bundes (1,9 %) und das nominelle BIP (1,1 %). Der Bundesrat erwartet nun in dieser für den Bund angespannten finanziellen Situation, dass sich die Kantone ihrerseits im BFI-Bereich finanziell verstärkt engagieren.

Neben der öffentlichen Hand erfolgt je nach BFI-Bereich ein massgeblicher Teil der Finanzierung durch die Wirtschaft und Private. In der Berufsbildung trägt die Wirtschaft beispielsweise Bruttokosten in der Höhe von rund fünf Milliarden Franken, denen produktive Leistungen der Lernenden von 5,6 Milliarden Franken gegenüberstehen (Erhebungsjahr 2016).⁷ Gross ist das Engagement der Privatwirtschaft auch in Forschung und Innovation: 2019 finanzierte sie 65 Prozent der in der Schweiz durchgeführten F&E-Aktivitäten. Dies entspricht 14,8 Milliarden bei einem Gesamtvolumen von 22,9 Milliarden Franken.⁸