Vernehmlassungsvorlagen und erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2023/9: Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2025–2028 (BFI-Botschaft 25–28) · 214 Seiten

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Vorlage 6

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Bundesbeschluss Entwurf über die Kredite für die internationale Zusammenarbeit in der Bildung und für Stipendien an ausländische Studierende und Kunstschaffende in den Jahren 2025–2028

vom …

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

gestützt auf Artikel 167 der Bundesverfassung1

und auf Artikel 7 des Bundesgesetzes vom 25. September 20202 über die

internationale Zusammenarbeit und Mobilität in der Bildung (BIZMB)

und auf Artikel 9 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 19873 über Stipendien an

ausländische Studierende und Kunstschaffende in der Schweiz,

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom …4,

beschliesst:

Art. 1 Internationale Zusammenarbeit im Bereich der Bildung

1 Für die Jahre 2025–2028 werden für die folgenden Förderaktivitäten nach Artikel 4 des Bundesgesetzes vom 25. September 20205 über die internationale Zusammenarbeit und Mobilität in der Bildung Verpflichtungskredite in den nachstehenden Beträgen bewilligt:

a. für die Aktivitäten im Rahmen der internationalen Mobilitäts- und Kooperationsprogramme in der Bildung: 254,9 Millionen Franken;

b. für die Aktivitäten im Rahmen der Talentförderung und internationalen institutionellen Kooperationen in der Bildung: 27,0 Millionen Franken.

2 Die einzelnen Verpflichtungen dürfen bis zum 31. Dezember 2028 eingegangen werden.

SR ..........

1SR 101

2 SR 414.51

3 SR 416.2

4BBl …

5AS 2022 164

2022-... «%ASFF_YYYY_ID»