Vernehmlassungsvorlagen und erläuternder Bericht

Massnahmen

Der Bund leistet im bisherigen Rahmen Beiträge an die Aufwendungen der Kantone für Stipendien und Studiendarlehen auf Tertiärstufe. Dabei trägt er den Bestimmungen des Ausbildungsbeitragsgesetzes Rechnung. Der Bund beteiligt sich auch weiterhin finanziell an der Koordinationsstelle der EDK zur Umsetzung der interkantonalen Vereinbarung (Art. 6). Mit der zunehmenden interkantonalen Harmonisierung im Ausbildungsbeitragswesen und deren Unterstützung auf der Tertiärstufe durch den Bund werden sich die Bezugskriterien und Berechnungsgrundlagen von Ausbildungsbeiträgen weiter angleichen.

Finanzen

Der Bundesrat beantragt für die Ausbildungsbeiträge einen Zahlungsrahmen von 101,3 Millionen Franken.

Tabelle 5

Geplante Ausgaben für die BFI-Periode 2025–2028

gerundete Zahlen (in Mio. CHF) 2024 2025 2026 2027 2028 2025–2028

Ausbildungsbeiträge 24,7 24,9 25,2 25,5 25,7 101,3

Total 24,7 24,9 25,2 25,5 25,7 101,3

Siehe Vorlage 3: Bundesbeschluss über die Finanzierung von Beiträgen an die Kantone für Ausbildungsbeiträge in den Jahren 2025–2028

2.4 ETH-Bereich

Ausgangslage

Der ETH-Bereich und seine Institutionen

Zum ETH-Bereich gehören die zwei Eidgenössischen Technischen Hochschulen in Zürich (ETH Zürich) und in Lausanne (EPFL) sowie die vier Forschungsanstalten Paul Scherrer Institut (PSI), Eidgenössische Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft (WSL), Eidgenössische Materialprüfungs- und Forschungsanstalt (Empa) und Eidgenössische Forschungsanstalt für Wasserversorgung, Abwasserreinigung und Gewässerschutz (Eawag). Der ETH-Rat ist das strategische Führungs- und Aufsichtsorgan des ETH-Bereichs. Die beiden ETH und die vier Forschungsanstalten sind autonome öffentlich-rechtliche Anstalten des Bundes mit eigener Rechtspersönlichkeit. Zu den Kernaufgaben des ETH-Bereichs gehören Forschung und forschungsbasierte Lehre auf höchstem Niveau, Konzeption, Entwicklung und Betrieb modernster grosser Forschungsinfrastrukturen und -plattformen, die sowohl den nationalen BFI-Akteuren als auch der Industrie sowie Forschenden im Ausland zur Verfügung stehen sowie der Wissens- und Technologietransfer (WTT). Die Institutionen des ETH-Bereichs engagieren sich darüber hinaus in zahlreichen weiteren Bereichen, wie der Zusammenarbeit und Koordination im Hochschulraum Schweiz oder dem Dialog mit der Gesellschaft. Der ETH-Bereich erfüllt zudem zahlreiche weitere ihm vom Bund übertragene Aufgaben ausserhalb seines gesetzlichen Kernauftrags im engeren Sinn (z. B. Nationale Lawinenwarnung, Schweizerischer Erdbebendienst, Center for