Vorlage

Pflanzenschutz- und Grundstoffmittelverordnung «%ASFF_YYYY_ID»

4. Gebührenverordnung BAFU vom 3. Juni 2005114

Anhang Ziff. 1 Bst. c Strich 10

Feste Gebührenansätze und Gebührenrahmen

1 Stellungnahmen bei Anhörungen sowie Zustimmungen

Für Stellungnahmen und Zustimmungen nach den unten aufgelisteten Erlassen gelten die folgenden Gebührenansätze bzw. der folgende Gebührenrahmen:

c. sehr aufwändige Stellungnahmen

nach Aufwand, höchstens aber 20’000

– Pflanzenschutzmittelverordnung vom …¹¹⁵

(Art. 143)

5. Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung vom 18. Mai 2005116

Art. 4 Bst. b und c

Für folgende Anwendungen ist eine Bewilligung der nachstehenden Behörden nötig:

Anwendung Bewilligungsbehörde

b. das Versprühen und Ausstreuen Bundesamt für Zivilluftfahrt im Einvervon Pflanzenschutzmitteln, Grund-nehmen mit dem Bundesamt für Gesundstoffmitteln, Biozidprodukten und heit (BAG), dem BLV, dem BLW, dem Düngern aus der Luft Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) und dem BAFU

c. die Anwendung von Pflanzen- kantonale Behörde

schutzmitteln, Grundstoffmitteln

und Düngern im Wald, soweit sie

nicht in eine Bewilligung nach

Buchstabe a oder b eingeschlossen

ist

Art. 18 Abs. 3

³Geben die kontrollierten Stoffe, Zubereitungen oder Gegenstände selbst oder der Umgang mit ihnen Anlass zu Beanstandungen, so informiert die kontrollierende Behörde die nach Artikel 19 für die Verfügungen zuständigen Behörden. Sind dies kantonale Behörden, so informiert sie ausserdem das BAG, das BAFU und das SECO sowie, bei Beanstandungen von Pflanzenschutzmitteln oder von Grundstoffmitteln, das BLV und das BLW, und, bei Beanstandungen von Düngern, das BLW.