Vorlage

Pflanzenschutz- und Grundstoffmittelverordnung «%ASFF_YYYY_ID»

Anhang 9 (Art. 164)

Aufhebung und Änderung anderer Erlasse

I

Die Pflanzenschutzmittelverordnung vom 12. Mai 2010¹⁰² wird aufgehoben.

II

Die nachstehenden Verordnungen werden wie folgt geändert:

1. Nagoya-Verordnung vom 11. Dezember 2015103

Art. 11 Abs. 1 Bst. d

¹Die zuständigen Behörden überprüfen anlässlich von Marktzulassungsverfahren nach den nachfolgend aufgeführten Verordnungen, ob bei Produkten, deren Entwicklung auf genutzten genetischen Ressourcen oder auf sich darauf beziehendem traditionellem Wissen basiert, der Nachweis der Erfüllung der Meldepflicht nach den Artikeln 4, 5 und 8 vorliegt:

Produkt Zuständige Behörde Massgebliche Verordnung

d. Pflanzenschutzmittel BLV Pflanzenschutzmittelverordnung

vom …¹⁰⁴

2. Chemikalienverordnung vom 5. Juni 2015105

Art. 1 Abs. 2

²Für Biozidprodukte und deren Wirkstoffe sowie für Pflanzenschutzmittel und deren Wirkstoffe und Formulierungshilfsstoffe gilt diese Verordnung, soweit in der Biozidprodukteverordnung vom 18. Mai 2005¹⁰⁶ beziehungsweise in der Pflanzenschutzmittelverordnung vom …¹⁰⁷ darauf verwiesen wird.

Art. 72 Abs. 1 Bst. d

¹Die Anmeldestelle führt ein Register über Stoffe und Zubereitungen, die in den Geltungsbereich der folgenden Verordnungen fallen: