Vorlage
Vernehmlassung 2023/94: Änderung von Verordnungen im Lebensmittelbereich sowie im Bereich der Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten · 7 Seiten
Fedlex · Vorlage · Seite 2Fedlex · Vorlage
Länderlistenverordnung Lebensmittel «%ASFF_YYYY_ID»
Chemikalien sowie Pestizide im internationalen Handel2 sowie nach dem mit Anlage III identischen Anhang 2 der PIC-Verordnung vom 10. November 20043 verboten ist.
Art. 6 Aktualisierung der Länderlisten
1 Das EDI kann auf begründeten Antrag hin weitere Länder in die Länderlisten aufnehmen. Im Antrag muss nachgewiesen werden, dass die Gesetzgebung in diesem Land die Herstellungsmethoden nach Anhang 2 LGV verbietet.
2 Alle zwei Jahre wird überprüft, ob die Länder auf den Listen die Herstellungsmethoden nach Anhang 2 LGV noch immer gesetzlich verbieten. Ist dies für ein Land nicht der Fall, so wird das Land aus der jeweiligen Liste gestrichen.
Art. 7 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am … in Kraft.
Eidgenössisches Departement des Innern … Elisabeth Baume-Scheider